Protokoll zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vere... (0.631.21)
INHALT
Protokoll zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren
- Protokoll zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren
- Art. 1
- Art. 2
- Art. 3
- Art. 4
- Art. 5
- Art. 6
- Art. 7
- Art. 8
- Art. 9
- Unterschriften
- Anhang I
- Internationales Übereinkommen zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren
- Präambel
- Kapitel I Begriffsbestimmungen
- Art. 1
- Kapitel II Geltungsbereich und Aufbau
- Geltungsbereich des Übereinkommens
- Art. 2
- Art. 3
- Aufbau des Übereinkommens
- Art. 4
- Art. 5
- Kapitel III Verwaltung des Übereinkommens
- Verwaltungsausschuss
- Art. 6
- Art. 7
- Kapitel IV Vertragspartei
- Ratifikation des Übereinkommens
- Art. 8
- Art. 9
- Anwendung des Übereinkommens
- Art. 10
- Art. 11
- Annahme der Bestimmungen und Vorbehalte
- Art. 12
- Durchführung der Bestimmungen
- Art. 13
- Streitbeilegung
- Art. 14
- Änderungen des Übereinkommens
- Art. 15
- Art. 16
- Dauer des Beitritts
- Art. 17
- Kapitel V Schlussbestimmungen
- Inkrafttreten des Übereinkommens
- Art. 18
- Verwahrer des Übereinkommens
- Art. 19
- Registrierung und Urschriften
- Art. 20
- Anhang II
- Allgemeine Anlage
- Inhaltsverzeichnis
- Kapitel 1 Allgemeine Grundsätze
- Kapitel 2 Begriffsbestimmungen
- Kapitel 3 Zollabfertigung und Zollförmlichkeiten
- Der Anmelder
- Die Zollanmeldung
- Abgabe, Entgegennahme und Prüfung der Zollanmeldung
- Besondere Verfahren für ermächtigte Personen
- Zollbeschau der Waren
- Fehler
- Überlassung der Waren
- Aufgabe oder Zerstörung der Waren
- Kapitel 4 Zölle und Steuern
- A. Berechnung, Erhebung und Entrichtung der Zölle und Steuern
- B. Zahlungsaufschub für Zölle und Steuern
- C. Erstattung von Zöllen und Steuern
- Kapitel 5 Sicherheit
- Kapitel 6 Zollkontrollen
- Kapitel 7 Einsatz von Informatikverfahren
- Kapitel 8 Beziehungen zwischen dem Zoll und dritten Parteien
- Kapitel 9 Zollamtliche Informationen, Entscheidungen und Auskünfte
- A. Allgemeine Informationen
- B. Besondere Informationen
- C. Entscheidungen und Auskünfte
- Kapitel 10 Rechtsbehelfe in Zollangelegenheiten
- A. Recht auf Einlegung von Rechtsbehelfen
- B. Form und Begründung des Rechtsbehelfs
- C. Prüfung des Rechtsbehelfs
- Anhang III ⁷
- Besondere Anlagen
- Inhaltsverzeichnis
- Besondere Anlage A
- Ankunft der Waren im Zollgebiet
- Kapitel 1 Zollförmlichkeiten vor Abgabe der Zollanmeldung
- Begriffsbestimmungen
- Grundsätze
- Verbringen der Waren ins Zollgebiet
- Gestellen der Waren beim Zoll
- Abladen
- Gebühren
- Kapitel 2 Vorübergehende Verwahrung von Waren
- Begriffsbestimmungen
- Grundsätze
- Begleitdokumente
- Verwaltung der vorübergehenden Verwahrung
- Bewilligte Verfahren
- Dauer der vorübergehenden Verwahrung
- Mangelhafte oder schadhafte Waren
- Abtransport aus der vorübergehenden Verwahrung
- Besondere Anlage B
- Einfuhr
- Kapitel 1 Veranlagung zum zollrechtlich freien Verkehr
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Belege
- Kapitel 2 Wiedereinfuhr in unverändertem Zustand
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Geltungsbereich
- Frist für die Wiedereinfuhr in unverändertem Zustand
- Zuständige Zollstellen
- Zollanmeldung
- Unter Vorbehalt der Wiedereinfuhr ausgeführte Waren
- Kapitel 3 Abgabenfreie Einfuhr
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Geltungsbereich
- Besondere Anlage C
- Ausfuhr
- Kapitel 1 Definitive Ausfuhr
- Begriffsbestimmung
- Grundsatz
- Belege
- Nachweis der Ankunft am Bestimmungsort
- Besondere Anlage D
- Zolllager und Freizonen
- Kapitel 1 Zolllager
- Begriffsbestimmung
- Grundsatz
- Kategorien von Zolllagern
- Einrichtung, Verwaltung und Überwachung
- Zulassung der Waren
- Zulässige Behandlungen
- Lagerdauer
- Eigentumsübertragung
- Beschädigung der Waren
- Auslagerung der Waren
- Schliessung eines Zolllagers
- Kapitel 2 Freizonen
- Begriffsbestimmung
- Grundsatz
- Errichtung und Kontrolle
- Zulassung der Waren
- Sicherstellung
- Zulässige Behandlungen
- Waren, die in der Freizone verbraucht werden
- Verbleibsdauer
- Eigentumsübertragung
- Entfernen der Waren
- Festsetzung von Zöllen und Steuern
- Schliessung einer Freizone
- Besondere Anlage E
- Transit
- Kapitel 1 Zolltransit
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Geltungsbereich
- Formalitäten bei der Abgangszollstelle
- Zollverschlüsse
- Formalitäten während der Beförderung
- Erledigung des Zolltransites
- Internationale Zolltransitübereinkommen
- Anhang
- Mindestbedingungen, die Zollverschlüsse erfüllen müssen
- Besondere Anlage F
- Veredelung
- Kapitel 2 Passive Veredelung
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Geltungsbereich
- Überführung von Waren in das Verfahren der passiven Veredelung
- Verbleib der Waren ausserhalb des Zollgebiets
- Einfuhr der Veredelungserzeugnisse
- Zölle und Steuern auf den Veredelungserzeugnissen
- Kapitel 3 Drawback
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Geltungsbereich
- Voraussetzungen
- Dauer des Verbleibs der Waren im Zollgebiet
- Drawback-Zahlung
- Besondere Anlage G
- Vorübergehende Verwendung
- Kapitel 1 Vorübergehende Verwendung
- Begriffsbestimmung
- Grundsatz
- Geltungsbereich
- Formalitäten, die vor der Zulassung zur vorübergehenden Verwendung zu erfüllen sind
- Massnahmen zur Feststellung der Identität
- Frist für die Wiederausfuhr
- Übertragung der vorübergehenden Verwendung
- Abschluss der vorübergehenden Verwendung
- Fälle der vorübergehenden Verwendung
- Besondere Anlage J
- Besondere Verfahren
- Kapitel 1 Reisende
- Begriffsbestimmungen
- Grundsätze
- Geltungsbereich
- Einreise
- Wiederausfuhr
- Ausreise
- Durchreisende
- Informationen über Zollerleichterungen für Reisende
- Kapitel 2 Postverkehr
- Begriffsbestimmungen
- Grundsätze
- Zollveranlagung von Postsendungen
- Transit-Postsendungen
- Erhebung der Zölle und Steuern
- Kapitel 5 Hilfsgütersendungen
- Begriffsbestimmung
- Grundsätze
- Geltungsbereich
- Besondere Anlage K
- Ursprung
- Kapitel 1 Ursprungsregeln
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Ursprungsregeln
- Sonderfälle der Ursprungsbestimmung
- Regel der direkten Beförderung
- Auskünfte über Ursprungsregeln
- Kapitel 2 Ursprungsnachweise
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Fälle, in denen ein Ursprungsnachweis erforderlich ist
- Anwendung und Form der verschiedenen Ursprungsnachweise
- Form und Inhalt
- Zu verwendende Sprachen
- Behörden oder Stellen, die zur Ausstellung von Ursprungszeugnissen befugt sind
- Sanktionen
- Kapitel 3 Prüfung der Ursprungsnachweise
- Begriffsbestimmungen
- Grundsatz
- Gegenseitigkeit
- Antrag auf Prüfung
- Freigabe der Waren
- Verschiedene Bestimmungen
- Anhang I
- Anhang II
- Anmerkungen
- Anhang III
- Regeln, die bei der Ausstellung des Ursprungszeugnisses einzuhalten sind
- Geltungsbereich am 21. Januar 2020 ⁹
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