SBesG
INHALT
Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG) Vom 13. Oktober 2021
- Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG) Vom 13. Oktober 2021
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt I Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Regelung durch Gesetz
- § 3 Anspruch auf Besoldung
- § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
- § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 7 Besoldung bei Familienpflegezeit, Pflegezeit und sonstigen Freistellungen
- § 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 9 Kürzung der Besoldung beim Bezug von Übergangsgeld, Ruhegehalt und Versorgung für Hinterbliebene nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
- § 10 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 11 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
- § 12 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 13 Rückforderung von Bezügen
- § 14 Ausgleichszulagen
- § 15 Anpassung der Besoldung
- § 16 Dienstlicher Wohnsitz
- § 17 Aufwandsentschädigungen und Geldzuwendungen
- § 18 Sachbezüge
- § 19 Sonstige Zuwendungen
- § 20 Zahlungsweise
- Abschnitt II Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
- § 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
- § 23 Ernennung und Einweisung in die Planstelle
- Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
- § 24 Besoldungsordnungen A und B
- § 25 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände
- § 26 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte
- § 27 Eingangsamt für Beamtinnen und Beamte in besonderen Laufbahnen
- § 28 Beförderungsämter
- § 29 Obergrenzen für Beförderungsämter
- § 30 Bemessung des Grundgehalts
- § 31 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- § 32 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
- Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter an Hochschulen sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- § 33 Besoldungsordnung W
- § 34 Leistungsbezüge
- § 35 Vergaberahmen für den Bereich der künstlerischen Hochschulen
- § 36 Forschungs- und Lehrzulage
- § 37 Verordnungsermächtigung
- Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
- § 38 Besoldungsordnung R
- § 39 Bemessung des Grundgehalts
- Abschnitt III Familienzuschlag
- § 40 Grundlagen des Familienzuschlags
- § 41 Stufen des Familienzuschlags
- § 42 Änderung des Familienzuschlags
- Abschnitt IV Zulagen, Vergütungen
- § 43 Amtszulagen und Stellenzulagen
- § 44 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
- § 45 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
- § 46 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
- § 47 Zulagen für besondere Erschwernisse
- § 48 Mehrarbeitsvergütung
- § 49 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungenkommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse
- § 50 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
- § 51 Vergütung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
- § 52 Andere Zulagen und Vergütungen
- Abschnitt V Auslandsbesoldung
- § 53 Auslandsbesoldung
- Abschnitt VI Anwärterbezüge
- § 54 Anwärterbezüge
- § 55 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 56 Anwärtergrundbetrag
- § 57 Anwärtersonderzuschläge
- § 58 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
- § 59 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 60 Kürzung der Anwärterbezüge
- Abschnitt VII Vermögenswirksame Leistungen
- § 61 Vermögenswirksame Leistungen
- § 62 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
- § 63 Verfahren
- Abschnitt VIII Sonstige Leistungen
- § 64 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
- § 65 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- Abschnitt IX Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 66 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
- § 67 Übergangsregelung zum Erfahrungsdienstalter
- § 68 Übergangsregelung zum Familienzuschlag
- § 69 Übergangsregelung zu Ausgleichszulagen
- § 70 Übergangsregelung zur Neuregelung der Auslandsbesoldung
- § 71 Übergangsregelungen aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
- § 72 Weitergeltung von Vorschriften
- Anlage I
- I. Allgemeine Vorbemerkungen
- II. Einstufung von Ämtern
- III. Zulagen
- IV. Vergütungen
- Besoldungsordnung A
- Besoldungsgruppe A 4
- Besoldungsgruppe A 5
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Anhang
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsordnung B
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 8
- Besoldungsgruppe B 9
- Anhang
- Besoldungsgruppe B 2
- Anlage II
- Besoldungsordnung W
- Besoldungsgruppe W 1
- Besoldungsgruppe W 2
- Besoldungsgruppe W 3
- Anlage III
- Besoldungsordnung R
- Besoldungsgruppe R 1
- Besoldungsgruppe R 2
- Besoldungsgruppe R 3
- Besoldungsgruppe R 4
- Besoldungsgruppe R 5
- Besoldungsgruppe R 6
- Besoldungsgruppe R 7
- Besoldungsgruppe R 8
- Anlage IV
- Anlage V
- Anlage VI
- Anlage VII
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