KWG
INHALT
Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005
- Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER ABSCHNITT Allgemeine Vorschriften
- § 1 Wahlgrundsätze
- § 2 Wahlzeit
- ZWEITER ABSCHNITT Wahlkreise, Wahlbezirke, Wahlorgane
- § 3 Wahlkreise und Wahlbezirke
- § 4 Wahlorgane
- § 5 Wahlleiter, Wahlausschuss
- § 6 Wahlvorsteher, Wahlvorstand
- § 6a Tätigkeit der Wahlausschüsse und Wahlvorstände
- § 6b Ehrenämter
- DRITTER ABSCHNITT Wahlvorbereitung
- § 7 Ausübung des Wahlrechts
- § 8 Wählerverzeichnis
- § 9 Wahlschein
- § 10 Wahlvorschlagsrecht
- § 11 Inhalt und Form der Wahlvorschläge
- § 12 Aufstellung der Wahlvorschläge
- § 13 Einreichung, Änderung und Rücknahme von Wahlvorschlägen
- § 14 Mängelbeseitigung
- § 15 Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
- § 16 Stimmzettel
- VIERTER ABSCHNITT Wahlhandlung und Feststellung des Wahlergebnisses
- § 17 Öffentlichkeit der Wahl
- § 17a Unzulässige Wahlpropaganda und Unterschriftensammlung, unzulässige Veröffentlichung von Wählerbefragungen
- § 18 Stimmabgabe
- § 19 Briefwahl
- § 20 Ermittlung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
- § 20a Auslegungsregeln für die Ergebnisermittlung
- § 21 Ungültige Stimmen
- § 21a Zurückweisung von Wahlbriefen
- § 22 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
- § 23 Erwerb der Rechtsstellung eines Vertreters und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
- § 24
- FÜNFTER ABSCHNITT Wahlprüfung, Nachwahl
- § 25 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl
- § 26 Beschluss der Vertretungskörperschaft
- § 27 Verwaltungsgerichtliche Entscheidung
- § 28 Anfechtung
- § 29 Auflösung der Vertretungskörperschaft, Rechtswirksamkeit ihrer Beschlüsse
- § 30 Wiederholungswahl
- § 31 Neufeststellung des Wahlergebnisses
- § 32 Nachwahl
- SECHSTER ABSCHNITT Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern
- § 33 Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters
- § 34 Nachrücken
- § 35 Folgen des Verbotes einer Partei oder Wählergruppe
- SIEBENTER ABSCHNITT (§§ 36 bis 40)
- ACHTER ABSCHNITT Wahl der Bürgermeister und Landräte
- § 41 Geltungsbereich
- § 42 Wahltag
- § 43 Wählerverzeichnis für die Stichwahl
- § 44 Wahlschein
- § 45 Wahlvorschläge
- § 46 Stimmzettel
- § 47 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
- § 48 Stichwahl
- § 49 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl
- § 50 Beschluss der Vertretungskörperschaft
- § 51 Verwaltungsgerichtliche Entscheidung
- § 52 Nach- und Wiederholungswahl
- § 53 Rechtswirksamkeit der Amtshandlungen des Bürgermeisters oder Landrats
- NEUNTER ABSCHNITT Bürgerentscheid
- § 54 Geltungsbereich
- § 55 Tag des Bürgerentscheids, Bekanntmachung
- § 56 Stimmzettel
- § 57 Feststellung des Ergebnisses
- ZEHNTER ABSCHNITT Ausländerbeiratswahl
- § 58 Geltungsbereich
- § 59 (aufgehoben)
- § 60 Wahlorgane
- § 61 Aufstellung der Wahlvorschläge
- § 62 Veröffentlichung der Wahlvorschläge
- § 63 Stimmzettel
- § 64 Wahlprüfung
- ELFTER ABSCHNITT Schlussvorschriften
- § 65 Wahlkosten
- § 66 Wahlstatistik
- § 66a Funktionsbezeichnungen
- § 67 Fristen und Termine, Schriftform, öffentliche Bekanntmachungen
- § 68 Ausführungsvorschriften
- § 68a Übergangsvorschrift für die Durchführung von Direkt- und Wiederholungswahlen im Zuge der Corona-Pandemie
- § 69 In-Kraft-Treten
Feedback