1. DV-BEG
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes (1. DV-BEG)
- Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes (1. DV-BEG)
- I.
- Besondere Anspruchsvoraussetzungen
- § 1 Nachweis des Todes
- § 2 Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung
- § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG
- II.
- Kreis der Hinterbliebenen
- § 4 Witwer
- § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte
- § 6
- § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre
- § 8 Elternlose Enkel
- § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern
- III.
- Rente
- 1.
- Berechnung und Zahlung der Rente
- § 10 Art der Berechnung
- § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe
- § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge
- § 13 Hundertsatz der Rente
- § 13a Zusammentreffen von Renten für Schaden an Leben mit Renten für Schaden an Körper oder Gesundheit oder mit Renten für Schaden im beruflichen Fortkommen
- § 14 Mindestrente
- § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen
- § 16 Zahlung der Rente
- 2.
- Ruhen und Erlöschen der Rente
- § 17 Ruhen der Rente
- § 18 Erlöschen der Rente
- § 18a Wiederaufleben der Rente
- 3.
- Anzeigepflicht und Änderung der Verhältnisse
- § 19 Anzeigepflicht
- § 20 Verletzung der Anzeigepflicht
- § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse
- § 21a
- IV.
- Kapitalentschädigung
- § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung
- V.
- Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte
- § 22a
- VI.
- Schlußbestimmungen
- § 22b Stichtag für Neufestsetzung der Renten
- § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung
- § 23
- § 24 Zeitlicher Anwendungsbereich
- Anlage 1 (zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht
- Anlage 2 (zu § 11 der 1.DV-BEG) Besoldungsübersicht
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