ThürKGG
Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001
- Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Teil Allgemeine Vorschriften
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Rechtsformen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit
- § 3 Voraussetzungen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit
- Zweiter Teil Kommunale Arbeitsgemeinschaften
- § 4 Einfache Arbeitsgemeinschaften
- § 5 Besondere Arbeitsgemeinschaften
- § 6 Aufhebung und Kündigung besonderer Arbeitsgemeinschaften
- Dritter Teil Zweckvereinbarungen
- § 7 Beteiligte und Aufgaben
- § 8 Übergang der Befugnisse
- § 9 Inhalt
- § 10 Satzungs- und Verordnungsrecht
- § 11 Anzeige und Genehmigung
- § 12 Amtliche Bekanntmachung und Wirksamwerden
- § 13 Änderung, Aufhebung und Kündigung
- § 14 Wegfall von Beteiligten
- § 15 Pflichtvereinbarung
- Vierter Teil Zweckverbände
- 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen für Zweckverbände
- § 16 Beteiligte und Aufgaben
- § 17 Bildung des Zweckverbandes; Inhalt der Verbandssatzung
- § 18 Genehmigung der Verbandssatzung
- § 19 Amtliche Bekanntmachung der Verbandssatzung; Zeitpunkt des Entstehens des Zweckverbands
- § 20 Übergang von Aufgaben und Befugnissen; Satzungs- und Verordnungsrecht
- § 21 Dienstherrneigenschaft
- § 22 Amtliche Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen des Zweckverbands
- § 23 Anzuwendende Vorschriften
- § 24 Ausgleich
- § 25 Pflichtverband
- 2. Abschnitt Verfassung und Verwaltung
- § 26 Organe
- § 26 a Verbraucherbeiräte
- § 27 Rechtsstellung des Verbandsvorsitzenden und der übrigen Verbandsräte
- § 28 Zusammensetzung der Verbandsversammlung
- § 29 Einberufung der Verbandsversammlung
- § 30 Beschlüsse und Wahlen in der Verbandsversammlung
- § 31 Zuständigkeit der Verbandsversammlung
- § 32 Wahl des Verbandsvorsitzenden
- § 33 Zuständigkeit des Verbandsvorsitzenden
- § 34 Form der Vertretung nach außen
- § 35 Geschäftsstelle und Geschäftsleiter
- 3. Abschnitt Verbandswirtschaft
- § 36 Anzuwendende Vorschriften
- § 37 Deckung des Finanzbedarfs
- 4. Abschnitt Änderung der Verbandssatzung und Auflösung
- § 38 Änderung der Verbandssatzung, Kündigung aus wichtigem Grund
- § 39 Wegfall von Verbandsmitgliedern
- § 40 Auflösung
- § 41 Abwicklung
- § 42 Genehmigung, Anzeige und Bekanntmachung
- Fünfter Teil Gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts
- § 43 Entstehung
- § 44 Vorschriften für die gemeinsame kommunale Anstalt
- Sechster Teil Aufsicht
- 1. Abschnitt Aufsicht
- § 45 Grundsatz
- § 46 Aufsichtsbehörden
- 2. Abschnitt Schlichtung von Streitigkeiten
- § 47 Schlichtung von Streitigkeiten
- § 48 Gleichstellungsbestimmung
- § 49 Übergangsvorschrift
- § 50 (In-Kraft-Treten)
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