Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Grundschulkinder
INHALT
Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Grundschulkinder
- Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Grundschulkinder
- 1. Zweck der Förderung
- 2. Gegenstand der Förderung
- 3. Zuwendungsempfänger
- 4. Zuwendungsvoraussetzungen
- 4.1 Grundvoraussetzung
- 4.2 Zeitlicher Rahmen
- 4.3 Zweckbindung
- 4.4 Fachliche Voraussetzungen
- 4.5 Maßnahmen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
- 5. Art und Umfang der Zuwendung
- 5.1 Art der Zuwendung
- 5.2 Zuwendungsfähige Ausgaben
- 5.3 Höhe der Förderung
- 5.4 Mehrfachförderung
- 6. Antragstellung und Bewilligung
- 6.1 Verwaltungsvorschriften
- 6.2 Bewilligungsbehörde
- 6.3 Antrag
- 6.4 Maximal zu schaffende Plätze
- 6.5 Abruf der Mittel
- 6.6 Mitteilungspflichten der Regierungen
- 7. Prüfungsrecht
- 8. Datenschutz
- 9. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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