INHALT

Besondere Formen der Zusammenarbeit mit Privaten bei der Erfüllung kommunaler Aufgaben

Besondere Formen der Zusammenarbeit mit Privaten bei der Erfüllung kommunaler Aufgaben
Anlage 1 Hinweise zu besonderen Formen der Zusammenarbeit mit Privaten bei der Erfüllung kommunaler Aufgaben
1 Planung
2 Projektsteuerung
3 Grundsätze für die Wahl besonderer Formen der Finanzierung oder Betriebsführung
3.1 Allgemeines
3.2 Kriterien
3.2.1 Wirtschaftlichkeitsvergleich
3.2.2 Finanzwirtschaftliche Kriterien
3.2.3 Verpflichtungsermächtigungen
3.2.4 Allgemeine zuwendungsrechtliche Fragen
3.2.5 Genehmigungspflichten
4 Leasing
4.1 Grundzüge
4.2 Immobilienfonds
4.3 Vergaberecht
4.4 Steuerrecht
5 Betreibermodell
5.1 Grundzüge
5.2 Sonderformen des Betreibermodells
5.2.1 Beteiligungsmodell
5.2.2 Besitz- und Betriebsgesellschaften
5.3 Fachgesetze
5.4 Vergaberecht
5.4.1 Anwendung durch die Kommune
5.4.2 Anwendung durch den Betreiber
5.5 Kartellrecht
5.5.1 Auswahl von Mitgesellschaftern
5.5.1.1 Kommunen als Mehrheitsgesellschafter
5.5.1.2 Kommunen als Minderheitsgesellschafter
5.5.2 Ausgestaltung der Beteiligungsgesellschaft
5.6 Zuwendungsrecht
5.6.1 Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
5.6.2 Abfallwirtschaft
5.7 Kommunalabgabenrecht
5.8 Steuerrecht
5.8.1 Umsatzsteuer
5.8.1.1 Vorsteuerabzug
5.8.1.2 Steuerliche Behandlung von Zuwendungen
5.8.1.3 Besonderheiten bei Anlagen der Abfallentsorgung
5.8.2 Sonstige Steuern
5.9 Sonstige Vor- und Nachteile
5.9.1 Rationalisierung
5.9.2 Monopolstellung des Betreibers, Risiko
6 Betriebsführungsmodell (Dienstleistungsmodell)
7 Städtebauliche Verträge
8 Privatisierung gemeindlicher Wasserversorgungsanlagen
8.1 Allgemeines
8.2 Fortbestand der Pflichtaufgabe
8.3 Berücksichtigung der Interessen des Nutzers
8.4 Wasserrechtliche Konsequenzen
8.5 Löschwasserversorgung
Anlage 2 Ertragsteuerliche Beurteilung von Leasingverträgen im kommunalen Bereich (Kommunalleasing)
I. Allgemeines
II. Wirtschaftliches Eigentum
III. Allgemeine Zurechnungsgrundsätze
IV. Spezialleasing
V. Verfahren