Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)
INHALT
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)
- Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)
- § 1 Feststellung des Haushaltsplanes
- § 2
- § 3 Bürgschaften und Rückbürgschaften
- § 4 Garantien und sonstige Gewährleistungen
- § 5 Mehrausgaben
- § 6 Sonderregelung für Industrieansiedlungsverträge
- § 7 Haushaltswirtschaftliche Beschränkungen bei Mitfinanzierungen durch Dritte
- § 8 Personalwirtschaftliche Regelungen
- § 9 Ausbringung zusätzlicher Planstellen und Stellen, Stellenumwandlungen
- § 10 Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
- § 11 Besondere Regelungen für Zuwendungen
- § 12 Besondere Regelungen für geheimzuhaltende Wirtschaftspläne
- § 13 Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
- § 14 Inkrafttreten
- Nachtragshaushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 1993
Feedback