Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei... (0.142.115.729)
INHALT
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Teil I: Begriffsbestimmungen
- Art. 1 Definitionen
- Teil II: Rückübernahmeverpflichtungen der Vertragsparteien
- Art. 2 Rückübernahme eigener Staatsangehöriger
- Art. 3 Nachweis der Staatsbürgerschaft
- Art. 4 Irrtümliche Rückübernahme
- Teil III: Rückübernahmeverfahren
- Art. 5 Grundsätze und Inhalt des Rückübernahmegesuchs
- Art. 6 Fristen
- Art. 7 Rückführungsmodalitäten und Art der Beförderung
- Teil IV: Datenschutz
- Art. 8 Datenschutz
- Teil V: Kosten
- Art. 9 Beförderungskosten
- Teil VI: Durchführung des Abkommens
- Art. 10 Protokoll
- Art. 11 Unberührtheitsklausel
- Art. 12 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten
- Teil VII: Schlussbestimmungen
- Art. 13 Inkrafttreten, Dauer, Aussetzung, Änderung und Kündigung
- Protokoll zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei über die Durchführung des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Art. 1
- Art. 2
- Art. 3
- Art. 4
- Art. 5
- Art. 6
- Art. 7
- Anhang 1 zum Protokoll
- Rückübernahmegesuch nach Artikel 5 Absatz (1) des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- A. Personalien
- B. Personalien des Ehepartners ¹
- C. Personalien der Kinder ²
- D. Beigefügte Beweismittel
- E. Besondere Umstände im Zusammenhang mit der rückzuführenden Person
- F. Sonstige Informationen
- Anhang 2 zum Protokoll
- Rückführungsmeldung nach Artikel 5 Absatz (2) des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Mongolei über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- A. Personalien
- B. Personalien des Ehepartners ³
- C. Personalien der Kinder ⁴
- D. Beigefügte Dokumente
- E. Ort, Datum und Uhrzeit der Ankunft
- F. Sonstige Informationen
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