Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen bei der Mineralölsteuer (641.612)
Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen bei der Mineralölsteuer
- Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen bei der Mineralölsteuer
- 1. Abschnitt: Tarif
- Art. 1
- 2. Abschnitt: Steuerrückerstattung an konzessionierte Transportunternehmungen
- Art. 2 ³ Rückerstattung für Fahrten mit Strassenfahrzeugen ohne Partikelfilter oder gleichwertiges System
- Art. 3 Rückerstattung für Fahrten mit Strassenfahrzeugen mit Partikelfilter oder gleichwertigem System und für bestimmte EURO-IV-, EURO-V- und EEV-Fahrzeuge ⁴
- Art. 3 a ¹⁰ Rückerstattung für Fahrten mit Schienenfahrzeugen
- Art. 3 b ¹¹ Rückerstattung für Fahrten mit Schiffen
- Art. 3 c ¹³ Rückerstattung für Ersatz-, Verstärkungs- und Leerfahrten
- 3. Abschnitt: ...
- Art. 4 und 5 ¹⁴
- 4. Abschnitt: Steuerrückerstattung für gasförmige Kohlenwasserstoffe
- Art. 6
- 5. Abschnitt: Steuerrückerstattung an die Landwirtschaft
- Art. 7 Berechnung des Normverbrauchs
- Art. 8 Festsetzung und Berechnung der Flächenziffer
- 6. Abschnitt: Steuerrückerstattung an die Forstwirtschaft
- Art. 9
- 7. Abschnitt: Steuerrückerstattung an den Naturwerkstein-Abbau
- Art. 10 ¹⁶
- 8. Abschnitt: Andere Steuerrückerstattungen
- Art. 11
- 9. Abschnitt: Schlussbestimmungen
- Art. 12 Aufhebung eines anderen Erlasses
- Art. 13 Änderung eines anderen Erlasses
- Art. 14
- Anhang 1 ¹⁹
- Steuerbegünstigungen
- Anhang 2
- Normverbrauch landwirtschaftlicher Betriebe mit einer Flächenziffer von 12 oder weniger
- Anhang 3
- Normverbrauch in der Forstwirtschaft
- Anhang 4 ²¹
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