Abkommen (0.362.31)
INHALT
Abkommen
- Abkommen
- Art. 1
- Art. 2
- Art. 3
- Art. 4
- Art. 5
- Art. 6
- Art. 7
- Art. 8
- Art. 9
- Art. 10
- Art. 11
- Art. 12
- Art. 13
- Art. 14
- Art. 15
- Art. 16
- Art. 17
- Art. 18
- Unterschriften
- Anhang A
- Teil 1
- Teil 2
- Teil 3
- A. Die folgenden Beschlüsse des Exekutivausschusses:
- B. Die folgenden Erklärungen des Exekutivausschusses:
- C. Die folgenden Beschlüsse der Zentralen Gruppe:
- Anhang B
- Schlussakte
- Gemeinsame Erklärungen der Vertragsparteien
- Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zur Anhörung des Parlaments
- Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Aussenbeziehungen
- Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 23 Absatz 7 des Übereinkommens vom 29. Mai 2000 über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Andere Erklärungen
- Erklärung der Schweiz zur Rechtshilfe in Strafsachen
- Erklärung der Schweiz zu Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe b) betreffend die Frist für die Übernahme von Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands
- Erklärung der Schweiz zur Anwendung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen und des Europäischen Auslieferungsübereinkommens
- Erklärung der Europäischen Kommission zur Übermittlung von Vorschlägen
- Erklärung der Europäischen Kommission zu den Ausschüssen, die die Europäische Kommission bei der Ausübung ihrer Durchführungsbefugnisse unterstützen
- Vereinbarte Niederschrift zu den Verhandlungen über das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands
- Erklärungen und Mitteilungen der Schweiz zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands ¹¹
- Erklärung zu Artikel 55 Absatz 1 und 2 SDÜ
- Mitteilung zu Artikel 57 Absatz 3 SDÜ
- Erklärung zu Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 6 Absatz 6 i.V.m. Artikel 24 Absatz 1 Buchstaben a und d EU-RhÜ
- Erklärung zu Artikel 6 und Artikel 6 Absatz 8 i.V.m. Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe b EU-RhÜ
- Erklärung zu Artikel 6 Absatz 5 i.V.m. Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe c EU-RhÜ
- Erklärung zu Artikel 6 Absatz 3 EU-AuslÜ
- Mitteilung zu Artikel 13 Absatz 2 EU-AuslÜ
- Erklärung zu Artikel 7 Absatz 4 EU-ÜvAusl
- Erklärung zu Artikel 9 i.V.m. Artikel 13 EU-ÜvAusl
- Erklärung zu Artikel 12 Absatz 3 EU-ÜvAusl
- Erklärung zu Artikel 15 EU-ÜvAusl
- Erklärung der Schweiz zu Artikel 41 Absatz 9 des Schengener Durchführungsübereinkommens (SDÜ)
- Gemeinsame Erklärung zu gemeinsamen Tagungen
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