HG HE 2023/2024
INHALT
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024) Vom 26. Januar 2023
- Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024) Vom 26. Januar 2023
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Allgemeine Ermächtigungen
- § 1 Feststellung des Haushaltsplans
- § 2 Kreditaufnahme und -tilgung
- § 3 Kassenkredite
- § 4 Übernahme von Garantien und Bürgschaften
- § 5 Haushaltsüberschreitungen, Vorfinanzierungen
- ZWEITER TEIL Bewirtschaftung von Haushaltsermächtigungen
- § 6 Deckungsfähigkeit, Umsetzungen, Übertragbarkeit
- § 7 Leistungen des Bundes
- § 8 Alternative Beschaffungs- und Errichtungsformen, Energieeinsparung
- § 9 Informationstechnik
- § 10 Institutionelle Förderungen, Übertragung von Förderprogrammen
- § 11 Veräußerung und Überlassung von Vermögensgegenständen
- § 12 Rücklagen nach § 14 Abs. 7 Satz 3 LHO
- DRITTER TEIL Bewirtschaftung der Planstellen und anderen Stellen
- § 13 Abweichung von Stellenplänen, Verbindlichkeit von Stellenübersichten
- § 14 Leerstellen
- VIERTER TEIL Besondere Regelungen, Überleitungs- und Schlussvorschriften
- § 15 Überleitung, Abfinanzierung
- § 16 Ermittlung der Ex-ante-Konjunkturkomponente und der Basissteuern
- § 17 Abweichungen vom Haushaltsplan
- § 18 Inkrafttreten
- Anlage
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