KomW/EuWDV RP 2018
INHALT
Landesverordnung über die gleichzeitige Durchführung der Kommunalwahlen und Bürgerentscheide mit der Europawahl am 26. Mai 2019 Vom 17. September 2018
- Landesverordnung über die gleichzeitige Durchführung der Kommunalwahlen und Bürgerentscheide mit der Europawahl am 26. Mai 2019 Vom 17. September 2018
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Grundsatz
- § 2 Sonderstimmbezirke
- Teil 2 Gleichzeitige Durchführung der Kommunalwahlen mit der Europawahl am 26. Mai 2019
- § 3 Wählerverzeichnis und sonstige Wahlunterlagen
- § 4 Wahlschein, Wahlscheinverzeichnis
- § 5 Briefwahl
- § 6 Bekanntmachungen
- § 7 Wahlraum, Wahlurne
- § 8 Ermittlung der Wahlergebnisse im Stimmbezirk
- § 9 Durchführung der Briefwahl
- Teil 3 Weitere Bestimmungen für die gleichzeitige Durchführung von Bürgerentscheiden am 26. Mai 2019
- § 10 Stimmberechtigtenverzeichnis und sonstige Abstimmungsunterlagen
- § 11 Abstimmungsschein, Abstimmungsscheinverzeichnis
- § 12 Briefabstimmung
- § 13 Bekanntmachungen
- § 14 Abstimmungsraum, Abstimmungsurne
- § 15 Ermittlung des Abstimmungsergebnisses im Stimmbezirk
- § 16 Durchführung der Briefabstimmung
- Teil 4 Schlussbestimmungen
- § 17 Muster
- § 18 Inkrafttreten
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