HBesG
INHALT
Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG) Vom 27. Mai 2013
- Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG) Vom 27. Mai 2013
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Regelung durch Gesetz
- § 3 Anspruch auf Besoldung
- § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
- § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 6a Besoldung während Familienpflegezeit und Pflegezeit
- § 7 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
- § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
- § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 12 Rückforderung von Bezügen
- § 13 Verjährung von Ansprüchen
- § 14 Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes
- § 15 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen oder bei Dienstherrenwechsel
- § 16 Anpassung der Besoldung
- § 17 (aufgehoben)
- § 18 Dienstlicher Wohnsitz
- § 19 Aufwandsentschädigungen
- § 20 Sonstige Zuwendungen
- ZWEITER TEIL Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
- Erster Abschnitt Allgemeine Grundsätze
- § 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
- Zweiter Abschnitt Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
- § 23 Besoldungsordnungen A und B
- § 24 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamteauf Zeit der Gemeinden, Landkreise, des Landeswohlfahrtsverbandes Hessenund des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
- § 25 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte
- § 26 Beförderungsämter
- § 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
- § 28 Bemessung des Grundgehalts
- § 29 Berücksichtigungsfähige Zeiten
- § 30 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- § 31 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
- Dritter Abschnitt Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- § 32 Besoldungsordnung W
- § 33 Bemessung des Grundgehalts
- § 34 Berücksichtigungsfähige Zeiten
- § 35 Leistungsbezüge
- § 36 - unbesetzt -
- § 37 Forschungs- und Lehrzulage
- § 38 Verordnungsermächtigungen
- § 39 Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die Leistungsbezüge
- Vierter Abschnitt Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
- § 40
- § 41 Bemessung des Grundgehalts
- § 41a Finanzieller Ausgleich bei Rufbereitschaft
- DRITTER TEIL Familienzuschlag
- § 42 Grundlage des Familienzuschlags
- § 43 Familienzuschlag
- § 44 Änderung des Familienzuschlags
- VIERTER TEIL Zulagen, Zuschläge und Vergütungen
- § 45 Amts- und Stellenzulagen
- § 46 Leistungsanreize, Leistungsanerkennung
- § 47 Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen
- § 48 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
- § 49 Zulagen für besondere Erschwernisse
- § 50 Mehrarbeitsvergütung und pauschale Abgeltung bei Rufbereitschaft
- § 51 Arbeitszeitausgleichszahlung
- § 52 Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
- § 53 Vollstreckungsvergütung für andere Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamte
- § 54 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
- § 54a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
- § 55 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 56 Andere Zulagen und Vergütungen
- § 56a Geltung für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte
- FÜNFTER TEIL Auslandsbesoldung
- § 57 Auslandsdienstbezüge, Auslandsverwendungszuschlag, Kaufkraftausgleich
- SECHSTER TEIL Anwärterbezüge
- § 58 Anwärterbezüge
- § 59 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 60 Anwärtersonderzuschläge
- § 61 Unterrichtsvergütung für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
- § 62 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 63 Kürzung der Anwärterbezüge
- SIEBENTER TEIL Vermögenswirksame Leistungen
- § 64 Vermögenswirksame Leistungen
- § 65 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
- § 66 Konkurrenzen
- § 67 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
- ACHTER TEIL Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 68 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
- § 69
- § 70 Übergangsvorschriften aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
- § 71 Überleitungsvorschrift für die Beamtinnen und Beamten im Geltungsbereich des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes
- § 72 Überleitung von Bundesrecht in Landesrecht
- § 73 Aufhebung bisherigen Rechts
- § 74 Künftig wegfallende Ämter
- § 75 Anpassung von Bezügen nach geltendem Recht
- § 76 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Anlage I
- Besoldungsordnungen
- Besoldungsordnung A
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsordnung B
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 8
- Besoldungsgruppe B 9
- Besoldungsgruppe B 10
- Besoldungsgruppe B 11
- Anhang
- Besoldungsgruppe A 4
- Besoldungsgruppe A 5
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Anlage II
- ERSTER TEIL Vorbemerkungen
- ZWEITER TEIL
- Besoldungsgruppe W 1
- Besoldungsgruppe W 2
- Besoldungsgruppe W 3
- Besoldungsgruppe W L1
- Besoldungsgruppe W L2
- Besoldungsgruppe W L3
- Anlage III
- ERSTER TEIL
- ZWEITER TEIL
- Besoldungsgruppe R 1
- Besoldungsgruppe R 2
- Besoldungsgruppe R 3
- Besoldungsgruppe R 4
- Besoldungsgruppe R 5
- Besoldungsgruppe R 6
- Besoldungsgruppe R 7
- Besoldungsgruppe R 8
- Anlage IV
- Anlage V
- Anlage VI
- Anlage VII
- Anlage VIII
- Anlage IX
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