LBesG
Landesbesoldungsgesetz (LBesG) Vom 18. Juni 2013
- Landesbesoldungsgesetz (LBesG) Vom 18. Juni 2013
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt 1 Grundsätze
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Regelung durch Gesetz
- § 3 Bestandteile der Besoldung
- § 4 Anspruch auf Besoldung
- § 5 Anpassung der Besoldung
- § 6 Aufwandsentschädigungen
- § 7 Sonstige Zuwendungen
- Abschnitt 2 Zahlung der Bezüge
- § 8 Zahlungsweise
- § 9 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 9a Vorschuss während der Pflegezeit oder Familienpflegezeit
- § 10 Ausgleichszahlung
- § 11 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung
- § 12 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 13 Anrechnung von Sachbezügen
- § 14 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 15 Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst
- § 16 Rückforderung von Bezügen
- § 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 18 Verjährung
- Abschnitt 3 Begriffsbestimmungen
- § 19 Dienstlicher Wohnsitz
- § 20 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- Teil 2 Grundgehalt und Leistungsbezüge
- Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- § 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
- Abschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
- § 23 Landesbesoldungsordnungen A und B
- § 24 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
- § 25 Einstiegsämter
- § 26 Beförderungsämter
- § 27 Obergrenzen für Beförderungsämter und höchstzulässige Ämter
- § 28 Obergrenzen und höchstzulässige Ämter im kommunalen Bereich
- § 29 Bemessung des Grundgehalts
- § 30 Berücksichtigungsfähige Zeiten
- § 31 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
- § 32 (aufgehoben)
- § 33 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen, Jahresprämie
- Abschnitt 3 Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
- § 34 Landesbesoldungsordnung R
- § 35 Bemessung des Grundgehalts
- Abschnitt 4 Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- § 36 Landesbesoldungsordnung W
- § 37 Leistungsbezüge
- § 38 Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen
- § 39 Forschungs- und Lehrzulage
- § 40 Verordnungsermächtigung
- Teil 3 Zuschläge, Zulagen und Vergütungen
- Abschnitt 1 Zuschläge
- § 41 Familienzuschlag
- § 41a Sonderzuschlag zum Familienzuschlag
- § 42 Altersteilzeitzuschlag
- § 43 Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze
- § 43 a Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 38 Abs. 4 LBG
- § 44 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 45 Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
- Abschnitt 2 Zulagen
- § 46 Amtszulagen
- § 47 Stellenzulagen
- § 48 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
- § 49 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
- § 50 Zulagen für besondere Erschwernisse
- § 51 Ausgleichszulage
- § 52 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
- Abschnitt 3 Vergütungen
- § 53 Mehrarbeitsvergütung
- § 54 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungs- körperschaften und ihrer Ausschüsse
- § 55 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
- Teil 4 Auslandsbesoldung
- § 56 Auslandsbesoldung
- Teil 5 Anwärterbezüge
- § 57 Anwärterbezüge
- § 58 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 59 Anwärtersonderzuschläge
- § 60 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
- § 61 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 62 Kürzung der Anwärterbezüge
- Teil 6 Dienstkleidung und Unterkunft
- § 63 Dienstkleidung und Unterkunft
- Teil 7 Besondere Bestimmungen für die dienstordnungsmäßig Angestellten bei den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts
- § 64 Besondere Bestimmungen für den Bereich der Sozialversicherung
- Teil 8 Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 65 Überführung oder Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, W und R
- § 66 Einordnung der vorhandenen Besoldungs- empfängerinnen und Besoldungsempfänger der Besoldungsordnungen A und R in die neuen Grundgehaltstabellen
- § 67 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C
- § 68 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 69 Sonstige Übergangsvorschriften
- § 70 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- Anlage 1
- Vorbemerkungen
- Landesbesoldungsordnung A
- Besoldungsgruppe A 4 (aufgehoben)
- Besoldungsgruppe A 5
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Künftig wegfallende (kw) Ämter und Amtsbezeichnungen
- Besoldungsgruppe A 10 (kw)
- Besoldungsgruppe A 11 (kw)
- Besoldungsgruppe A 12 (kw)
- Besoldungsgruppe A 13 (kw)
- Besoldungsgruppe A 14 (kw)
- Besoldungsgruppe A 15 (kw)
- Landesbesoldungsordnung B
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 8
- Besoldungsgruppe B 9
- Besoldungsgruppe B 10
- Anhang zur Landesbesoldungsordnung B Künftig wegfallende (kw) Ämter und Amtsbezeichnungen
- Besoldungsgruppe B 3 (kw)
- Besoldungsgruppe B 5 (kw)
- Anlage 2
- Anlage 3
- I. Allgemeine Vorbemerkungen
- Landesbesoldungsordnung R
- Besoldungsgruppe R 1
- Besoldungsgruppe R 2
- Besoldungsgruppe R 3
- Besoldungsgruppe R 4
- Besoldungsgruppe R 5
- Besoldungsgruppe R 6
- Besoldungsgruppe R 7 -
- Besoldungsgruppe R 8
- Besoldungsgruppe R 9
- Anlage 4
- Landesbesoldungsordnung W
- Landesbesoldungsordnung W
- Besoldungsgruppe W 1
- Besoldungsgruppe W 2
- Besoldungsgruppe W 3
- Anlage 5
- Anlage 6
- Anlage 7
- Anlage 8
- Anlage 9
- Anlage 10
- Anlage 11
- Anlage 12
- Anlage 13
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