HG 18/19
INHALT
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Haushaltsgesetz 2018/2019 - HG 18/19) Vom 19. Dezember 2017
- Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Haushaltsgesetz 2018/2019 - HG 18/19) Vom 19. Dezember 2017
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt I Allgemeine Ermächtigungen
- § 1 Feststellung des Haushaltsplans
- § 2 Kreditermächtigungen
- § 3 Gewährleistungsermächtigungen
- § 4 Hebesätze
- § 5 Haushaltsüberschreitungen
- Abschnitt II Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
- § 6 Haushaltswirtschaftliche Sperre
- § 7 Sonderfinanzierungen und öffentlich-private Partnerschaften
- § 8 Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen
- § 9 Erwerb und Veräußerung von Grundstücken gemäß Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2017
- § 10 Einschränkung der gesetzlichen Deckungsfähigkeit
- § 11 Regelungen im Zusammenhang mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds
- Abschnitt III Personalwirtschaftliche Regelungen und Personalausgaben
- § 12 Personalwirtschaftliche Ermächtigungen
- § 13 Personalwirtschaftliche Einschränkungen
- § 14 Deckungsfähigkeit und Zweckbindung
- § 14a Zuführungen an das Sondervermögen „Berliner Versorgungsrücklage“
- Abschnitt IV Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 15 Weitergeltung von Vorschriften
- § 16 Inkrafttreten
- Anlage
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