INHALT

Richtlinie für die Gewährung von Unterstützungsmaßnahmen des Freistaats Bayern für die von der Energiekrise betroffenen Einrichtungen der Erwachsenenbildung, der Erinnerungskultur, der Jugendkunstschulen und der Kulturpädagogischen Einrichtungen sowie der Mittagsbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Richtlinie für die Gewährung von Unterstützungsmaßnahmen des Freistaats Bayern für die von der Energiekrise betroffenen Einrichtungen der Erwachsenenbildung, der Erinnerungskultur, der Jugendkunstschulen und der Kulturpädagogischen Einrichtungen sowie der Mittagsbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
1. Zweck der Unterstützungsmaßnahmen
2. Antragsvoraussetzungen
2.1 Antragsberechtigung
2.1.1 Außerschulische Einrichtungen und Träger
2.1.2 Mittagsbetreuungen
2.1.3 Allgemeine Antragsgrundsätze
2.2 Existenzgefährdung
3. Ausgleichsfähige Kosten
4. Höhe der Unterstützungsmaßnahme
5. Kumulierung mit anderen öffentlichen Hilfen
6. Zuständigkeit
6.1 Landesorganisationen und Träger auf Landesebene sowie sonstige Einrichtungen der Erwachsenenbildung, politische Akademien, Stiftungen und Vereine und Einrichtungen der Erinnerungskultur:
6.2 Einrichtungen innerhalb der Landesorganisationen und Träger der Erwachsenenbildung, Jugendkunstschulen und kulturpädagogische Einrichtungen:
6.3 Einrichtungen der Mittagsbetreuung
7. Verfahren
7.1 Allgemeine Grundsätze
7.2 Landesorganisationen und Träger sowie sonstige Einrichtungen der Erwachsenenbildung, politische Akademien, Stiftungen und Vereine und Einrichtungen der Erinnerungskultur sowie der Jugendkunstschulen
7.3 Einrichtungen der Mittagsbetreuung
8. Auskunftspflichten, Prüfung
8.1 Prüfung durch die Bewilligungsstellen
8.2 Prüfung durch andere Stellen
8.3 Mitwirkungs- und Erstattungspflicht
9. Strafrechtliche Hinweise
10. Steuerrechtliche Hinweise
11. Datenschutzerklärung
12. Inkrafttreten, Außerkrafttreten