Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Anordnung über die Übertragung der Befugnis zu Entscheidungen über Jubiläumszuwendungen an Beamte der Deutschen Bundespost (DBPJubAnO)
DBPJubAnO
DB-PKH: 3102-J Durchführungsbestimmungen zur Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie zur Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens (DB-PKH) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 16. November 2001, Az. 3715 - VI - 1145/98 (JMBl. 2002 S. 10)
DB-PKH
Durchführungsbestimmungen zur Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie zur Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens (DB-PKH)
DB-PKH
Verordnung über die Erhöhung der Schichtzulagen für Beamte des Bundeseisenbahnvermögens, die der Deutschen Bahn AG oder einer ihrer Tochtergesellschaften zugewiesen sind (DBSchichtZulErhV)
DBSchichtZulErhV
Gesetz zu dem Abkommen vom 21. November 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Panama zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen betreffend den Betrieb von Seeschiffen oder Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr (DBSeeLuftAbkG PAN)
DBSeeLuftAbkG PAN
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsche Bundesstiftung Umwelt" (DBUStiftG)
DBUStiftG
DBVGO: Geschäftsordnung des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung und der Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
DBVGO
Digitale-Dienste-Gesetz * (DDG)
DDG
Staatsvertrag über die Auflösung der Akademie der Künste der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik Vom 13. Dezember 1991
DDRAkadAuflStVtr BE
Bekanntmachung Vom 6. Juli 1993
DDRAkadAuflStVtrBek BE
Gesetz zum Staatsvertrag über die Auflösung der Akademie der Künste der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik vom 13. Dezember 1991 Vom 25. November 1992
DDRAkadAuflStVtrG BE
Gesetz zur Regelung in der Deutschen Demokratischen Republik nicht erfüllter Entschädigungsansprüche aus Enteignung (DDR-EErfG)
DDR-EErfG
Gesetz zum Abbau von Hemmnissen bei Investitionen in der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost) (DDR-IG)
DDR-IG
Gesetz zu dem Vertrag zwischen der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben, Anstalt des öffentlichen Rechts, und den fünf neuen Bundesländern sowie Berlin über die gemeinnützige Verwendung der Kunstgegenstände der Parteien und Massenorganisationen der DDR (Vertrag über die Kunstgegenstände der Parteien der DDR) Vom 4. Juli 1996
DDRKunstGgstVerwVG MV
Vertrag über die gemeinnützige Verwendung der gemäß § 20 b Parteiengesetz der DDR in Verbindung mit Buchstabe d) Satz 3 Anlage II Kapitel II Sachgebiet A Abschnitt III des Einigungsvertrages unter treuhänderischer Verwaltung stehenden Kunstwerke der Parteien und der mit ihnen verbundenen Organisationen, juristischen Personen und Massenorganisationen der DDR Vom 18. Mai 1995
DDRKunstGgstVerwV MV
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Regelung der Staatshaftung in der Deutschen Demokratischen Republik Vom 21. September 1995
DDRSTHaftRegGAufhG BE
Landesgesetz zu dem Abkommen über die Einrichtung einer Zentralen Polizeilichen Ermittlungsstelle für die Strafverfolgung von Mitgliedern ehemaliger SED-geführter DDR-Regierungen und Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit dem Wiedervereinigungsgeschehen Vom 14. Juli 1993
DDRStrVAbkG RP
Bekanntmachung über die Außerkurssetzung der im Beitrittsgebiet noch gültigen Umlaufmünzen der ehemaligen DDR zu 1, 5, 10, 20 und 50 Pfennig (DDRUMünzAkBek)
DDRUMünzAkBek
Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit (DECHPolVtrUG)
DECHPolVtrUG
Verordnung zum deutsch-schweizerischen Abkommen über Zusammenarbeit und Koordinierung der Wettbewerbsbehörden (DECHWettbAbkV)
DECHWettbAbkV
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