Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Übereinkommen über die Rechte des Kindes
Übereinkommen über die Rechte des Kindes (0.107)
27.05.2026
Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvers... (831.30)
27.05.2026
Strassenverkehrsgesetz
Strassenverkehrsgesetz (741.01)
27.05.2026
Raumplanungsverordnung
Raumplanungsverordnung (700.1)
27.05.2026
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (101)
27.05.2026
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (142.20)
27.05.2026
Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Abgaben durch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht
Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Abgaben durch die Eidgenössische Finan... (956.122)
27.05.2026

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Erklärungen
Erklärungen (0.142.116.362)
Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus
Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane,... (0.425.124)
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1 (0.747.311.3)
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2 (0.747.311.3)
Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend das gegenseitige Rückschubsrecht auf der Bahnlinie St. Margrethen–Bregenz 2
Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend d... (0.142.111.631.8)
Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend Rückübernahme schriftenloser Personen
Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche... (0.142.111.361.1)
Erklärung (vom 8. Dezember 1893 zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend Bauten an der schweizerisch-deutschen Grenze bei Kreuzlingen)
Erklärung (0.132.136.511)
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich de... (0.142.116.363)
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Portugal betreffend gegenseitige unentgeltliche Verpflegung armer Erkrankter
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Port... (0.854.965.4)
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlichen Verkehr
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlich... (0.274.181.721)
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Zivilstandsakte 3
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Z... (0.211.112.417.2)
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heimschaffung der dürftigen Angehörigen der beiden Länder
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heim... (0.854.917.2)
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmittelbaren Geschäftsverkehr zwischen den beiderseitigen Gerichtsbehörden 1   2
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmitte... (0.274.181.361)
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverkehr in Vormundschaftssachen
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverke... (0.211.231.022)
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Re... (0.274.181.362)
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der... (0.274.187.721)
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der Dappentalgrenze
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der D... (0.132.349.241)
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von Zivilstandsurkunden
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von... (0.211.112.434.9)
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseitigen Schutz der Fabrik‑ und Handelsmarken 3
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseiti... (0.232.112.936.7)
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien (0.142.114.541.4)

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