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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Fünfte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (5. WindSeeV)
5. WindSeeV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes (2. BMeldDÜV)
2. BMeldDÜV 		01.02.2025
Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung (10. GebäudeArbbV)
10. GebäudeArbbV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden (1. BMeldDÜV)
1. BMeldDÜV 		01.02.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer1) in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 15. November 2024 (TVMindestlohnGebäude 2024)
TVMindestlohnGebäude 2024 		01.02.2025
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV)
StrlSchV 		01.02.2025
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *) (ODV)
ODV 		01.02.2025

Alle Rechtstexte

Viertes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Wertpapierbereinigungsgesetzes (WPapBerSchlG)
WPapBerSchlG
Vierte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVOAusnV 4)
StVOAusnV 4
Vierte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (SchauAusnV)
SchauAusnV
Vierte Verordnung über den Umrechnungssatz für französische Franken bei Anwendung des Ersten Abkommens zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts (FrUmrV 4)
FrUmrV 4
Vierte Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV 4)
AusbBerAufhV 4
Vierte Verordnung über die Inkraftsetzung von Änderungen der Anhänge I und II des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (WildTArtÜbkInkrÄndV 4)
WildTArtÜbkInkrÄndV 4
Vierte Verordnung über die Inkraftsetzung von Änderungen internationaler Vorschriften über den Umweltschutz im Seeverkehr (UmwSeeInkrV 4)
UmwSeeInkrV 4
Vierte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (HZvV 4)
HZvV 4
Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk (4. SteinmetzArbbV)
4. SteinmetzArbbV
Vierte Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprOÄndV 4)
ÄApprOÄndV 4
Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes (BEGDV3ÄndV 4)
BEGDV3ÄndV 4
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Systemen und Einrichtungen der sozialen Sicherheit als gesetzliche Rentenversicherungen (FRG§15VÄndV 4)
FRG§15VÄndV 4
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes (JubVÄndV 4)
JubVÄndV 4
Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes (BEGDV2ÄndV 4)
BEGDV2ÄndV 4
Vierte Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns (MiLoV4)
MiLoV4
Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes (4. DV-BEG)
4. DV-BEG
Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV)
4. BImSchV
Vierte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (4. WindSeeV)
4. WindSeeV
Vierte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (4. BinSchStrOAbweichV)
4. BinSchStrOAbweichV
Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung) (34. BImSchV)
34. BImSchV
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