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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes (StruKomLäG)
StruKomLäG 		25.10.2025
Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG)
LuKIFG 		25.10.2025
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (HGrG)
HGrG 		25.10.2025
Für die Beförderung von mehr als 12 bis zu höchstens 35 Fahrgästen durch Fahrgastboote zugelassene Fahrtgebiete (Anhang IX der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh IX)
BinSchUO2018Anh IX 		25.10.2025
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)
BinSchStrO 		25.10.2025
Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (BinSch-SportbootVermV)
BinSch-SportbootVermV 		25.10.2025
Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch 		22.10.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Nordatlantikvertrags-Organisation, die nationalen Vertreter, das internationale Personal und die für die Organisation tätigen Sachverständigen (NATOVorRV)
NATOVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die RIAS BERLIN-Kommission (RIASKomVorRV)
RIASKomVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRV)
UNSOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Weltorganisation für Tourismus (WTO 1)
WTO 1
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Westeuropäische Union, die nationalen Vertreter, das internationale Personal und die für die Westeuropäische Union tätigen Sachverständigen (WEUVorRV)
WEUVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an internationale Bedienstete der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATOVorRV 1962)
NATOVorRV 1962
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland (IntMilPVorRV)
IntMilPVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an das Deutsch-Französische Jugendwerk (DtFrJWVorRV)
DtFrJWVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975 (ZinnRVorRV)
ZinnRVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kaffee-Organisation gem. Art. 23 des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1983 in der Fassung der Verlängerung vom 4. Juli 1989 (KaffeeÜbk1983OrgVorRV)
KaffeeÜbk1983OrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kupferstudiengruppe (KuStGrVorRV)
KuStGrVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Naturkautschukorganisation (NatKautschOrgVorRV)
NatKautschOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Naturkautschukorganisation (NatKautschOrgVorRV 1989)
NatKautschOrgVorRV 1989
Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (BinSch-SportbootVermV)
BinSch-SportbootVermV
Verordnung über die Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über anerkannte Fortbildungsabschlüsse (PrfgZFortbAUTV)
PrfgZFortbAUTV
Verordnung über die Gleichstellung von aus dem Saargebiet verdrängten Deutschen (SaarGlV)
SaarGlV
Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung*) (HufBeschl-AnerkennV)
HufBeschl-AnerkennV
Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes (HHG§3V)
HHG§3V
Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Verkehrsunternehmen (JAbschlVUV)
JAbschlVUV
Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen (JAbschlWUV)
JAbschlWUV
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