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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch 		22.10.2025
Verordnung über die Durchführung von Heilverfahren nach § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes (HeilVfV)
HeilVfV 		22.10.2025
Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
BinSchStrEV 		22.10.2025
Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (BinSchPersV)
BinSchPersV 		22.10.2025
Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Tieren (TierSchVersV)
TierSchVersV 		18.10.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		18.10.2025
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (KHEntgG)
KHEntgG 		18.10.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung nach § 6 des Mauergrundstücksgesetzes (MauerV)
MauerV
Verordnung nach dem Umweltauditgesetz über die Erweiterung des Gemeinschaftssystems für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung auf weitere Bereiche (UAG-ErwV)
UAG-ErwV
Verordnung PR Nr 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (PreisV 30/53)
PreisV 30/53
Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes (ZinsSatzV)
ZinsSatzV
Verordnung über Abrechnungsstellen im Scheckverkehr (AbrStV)
AbrStV
Verordnung über Abschlagszahlungen bei Bauträgerverträgen (AbschlagsV)
AbschlagsV
Verordnung über Abweichungen von den Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, des Apothekengesetzes, der Apothekenbetriebsordnung, der Arzneimittelpreisverordnung, des Betäubungsmittelgesetzes und der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung infolge der SARS-CoV-2-Epidemie (SARSCoV2AMVV)
SARSCoV2AMVV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV)
NAV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Gasversorgung in Niederdruck (NDAV)
NDAV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (StromGVV)
StromGVV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Gas aus dem Niederdrucknetz (GasGVV)
GasGVV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
AVBFernwärmeV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)
AVBWasserV
Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffGenV)
KrWaffGenV
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2023 (EinglMV 2023)
EinglMV 2023
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2024 (EinglMV 2024)
EinglMV 2024
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2025 (EinglMV 2025)
EinglMV 2025
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
AbwV
Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (ErsatzbaustoffV)
ErsatzbaustoffV
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten* (EAG-BehandV)
EAG-BehandV
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