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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch 		22.10.2025
Verordnung über die Durchführung von Heilverfahren nach § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes (HeilVfV)
HeilVfV 		22.10.2025
Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
BinSchStrEV 		22.10.2025
Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (BinSchPersV)
BinSchPersV 		22.10.2025
Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Tieren (TierSchVersV)
TierSchVersV 		18.10.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		18.10.2025
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (KHEntgG)
KHEntgG 		18.10.2025

Alle Rechtstexte

Protokoll gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union zur Änderung des Übereinkommens über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich hinsichtlich der Einrichtung eines Aktennachweissystems für Zollzwecke (ZISÜbkAktProt)
ZISÜbkAktProt
Protokoll I (zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) Bestimmungen über Meldungen von Ereignissen in Verbindung mit Schadstoffen (nach Artikel 8 des Übereinkommens) (IntMeerSchÜbk1973Prot 1)
IntMeerSchÜbk1973Prot 1
Protokollnotiz zu Nummer 3 des Notenwechsels vom 12. September 1994 (StreitkrProtN)
StreitkrProtN
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens (EuPatAuslProt)
EuPatAuslProt
Protokoll über die Einbringung von Korrekturen in das Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" (INTERSPUTNIKProt)
INTERSPUTNIKProt
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (EuPatAnerkProt)
EuPatAnerkProt
Protokoll über die Rechtsstellung der auf Grund des Nordatlantikvertrags errichteten internationalen militärischen Hauptquartiere (NATOHQProt)
NATOHQProt
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FlüAbkProt)
FlüAbkProt
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften (EGBefrProt)
EGBefrProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) (EUTELSATVorRProt)
EUTELSATVorRProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre (EuAstroOrgVorRProt)
EuAstroOrgVorRProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) (EUMETSATProt)
EUMETSATProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (EuPatVorrProt)
EuPatVorrProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT) (INMARSATVorRProt)
INMARSATVorRProt
Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung (EuPatZentProt)
EuPatZentProt
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SchadRegProt)
SchadRegProt
Protokoll über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisationen INTELSAT (INTELSATVorRProt)
INTELSATVorRProt
Protokoll - vom Rat gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union erstellt - zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-RhÜbkProt)
EU-RhÜbkProt
Protokoll von 1973 über Maßnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl (SeeVerschmProt)
SeeVerschmProt
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (IntMeerSchÜbk1973Prot)
IntMeerSchÜbk1973Prot
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