Landesbergamt Brandenburg-Richtlinie zur Durchführung von Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß Bundesberggesetz (BBergG) (Scoping-Verfahren)

vom 23. November 2001

Gliederung der Antragsunterlagen zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 2. Stufe und FFH-Erheblichkeitsprüfung (

Scoping

-Verfahren)

(Ord.-Nr. 09/01)

Antragsunterlage zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für das bergbauliche Vorhaben

"(Name des Abbauvorhabens)"

...........................................................

Titelblatt

Unternehmen: ......................................................................... (vollständige Anschrift des antragstellenden Unternehmens)

Landkreis: ...............................................................................

Amt: .......................................................................................

Gemeinde: ..............................................................................

Gemarkung:............................................................................

Planverfasser: ........................................................................ (vollständige Anschrift des Planungsbüros)

Unterschriften:

(Unternehmen) (Planverfasser)

Inhaltsverzeichnis

Anlagenverzeichnis

1. Vorbemerkungen

Stand bzw.

Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens (ROV)

Wurde ROV geführt?

Welche Maßgaben enthält die landesplanerische Beurteilung?

Welche Forderungen ergeben sich hieraus für das Unternehmen?

Berücksichtigung des Vorhabens in der Landesplanung/Regionalplanung

Ist die Vorhabensfläche als Vorrang-/Vorsorgegebiet im Regionalplan enthalten?

Welche Einschränkungen bzw. besonderen Abbaubedingungen wurden hierbei festgelegt?

Bestehen Konflikte zum LEPeV?

Welche Schutzziele wurden im LEPeV für den Planungsraum festgelegt?

Wurde das Vorhaben im Flächennutzungsplan (FNP) oder Bebauungsplan der betreffenden Kommune entsprechend berücksichtigt?

2. Vorstellung des Unternehmens

3. Darstellung des Vorhabens

3.1 Berechtsamsverhältnisse

BWE

Bewilligung: Datum der Erteilung und Bodenschatznummer

Darstellung der Verfügungsberechtigung über die betroffenen Flurstücke

3.2 Restriktionen

Lage der Vorhabensfläche hinsichtlich

Biosphärenreservaten/Großschutzgebieten

Naturschutzgebieten (NSG)

Landschaftsschutzgebieten (LSG)

Trinkwasserschutz- und -vorbehaltsgebieten (TWS)

u.a.

3.3 Planungsgrundlagen

Planungszeitraum:

Flächengrößen

Größe der Berechtsamsfläche (gesamt):

Größe der Abbaufläche (gesamt):

Mächtigkeiten

Oberboden:

Abraum:

Nutzschicht (gesamt): dav. im Trockenschnitt: dav. im Nassschnitt:

Massenbilanz

anfallende Menge Oberboden (gesamt):

anfallende Abraummenge (gesamt):

gewinnbare Rohstoffmenge (gesamt): dav. im Trockenschnitt (gesamt): dav. im Nassschnitt (gesamt):

Betriebsdaten

jährliche Fördermenge (gesamt): dav. im Trockenschnitt: dav. im Nassschnitt:

jährliche Flächeninanspruchnahme (gesamt): dav. für Trockenschnitt: dav. für Nassschnitt:

Rohstoffqualität

VerwendungszielS

Einsetzbarkeit

Körnungsverhältnis

Technikeinsatz

Trockenschnitt:

Nassschnitt:

Aufbereitung:

Transport:

Arbeitskräftebedarf

Anzahl der Arbeitskräfte (gesamt): dav. in Gewinnung: dav. in Aufbereitung: ( ggf.

) dav. in Weiterverarbeitung:

3.4 Abraum- und Rohstoffgewinnung

3.4.1 Abraumgewinnung

3.4.2 Rohstoffgewinnung

3.4.3 Aufbereitung

3.4.4 Weiterverarbeitung

3.4.5 Verkehrsaufkommen

3.5 Wiedernutzbarmachung

3.5.1 Ziele der Wiedernutzbarmachung

3.5.2 Wiedernutzbarmachungskonzeption

4. Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsprüfung

4.1 Schutzgutbezogene Untersuchungsräume und Untersuchungsinhalt

4.1.1 Mensch/Siedlung

4.1.2 Fauna/Flora

4.1.3 Boden

4.1.4 Grundwasser

4.1.5 Oberflächenwasser

4.1.6 Klima/Luft

4.1.7 Landschaft

4.1.8 Kultur- und Sachgüter

4.1.9 Vorhandene und geplante Nutzungen

4.2 Vorhabensalternativen

5. Notwendigkeit der Prüfung der Verträglichkeit des Vorhabens nach Artikel 6 Abs.

3 der FFH

-Richtlinie i.V.m.

§ 19c Bundesnaturschutzgesetz (FFH-Erheblichkeitsprüfung)

5.1 Beschreibung der Lage und Entfernung zum nächstgelegenen geplanten FFH- bzw. Vogelschutzgebiet ( gem.

Tranche

1 und 2)

5.2 Darstellung und Erläuterung der für das Schutzgebiet ausgewiesenen Erhaltungs- und Schutzziele (gem. Steckbrief)

5.3 Darstellung der vorhabensbedingten Beeinflussung der vorhandenen Lebensräume und Arten nach Anhang I und II der FFH-Richtlinie

5.4 Schlussfolgerungen hinsichtlich der Notwendigkeit einer FFH-Verträglichkeitsprüfung

6. Allgemeinverständliche Zusammenfassung

Anlagenverzeichnis (Mindestumfang)

Anlage 1: Topographische Übersichtskarte

Anlage 2: Berechtsamskarte

Anlage 3: Gegenwärtige Flächennutzung

Anlage 4: Zeitlicher Ablauf der Rohstoffgewinnung

Anlage 5: Geologische Schnitte

Anlage 6: Plan der Grundwassergleichen

Anlage 7: Darstellung der Verkehrsanbindung und der voraussichtlichen Verkehrsströme

Anlage 8: Wiedernutzbarmachungsplan (Endstand)

Anlage 9: Topographische Übersichtskarte mit Darstellung des nächstgelegenen FFH-/SPA-Gebietes (gem. Tranche 1 und 2)

Anlage 10: Schutzgutbezogene Untersuchungsräume*

* Anmerkung

: Die Darstellung mehrerer schutzgutbezogener Untersuchungsräume in einer Anlage ist möglich, jedoch sollten aus Gründen der Übersichtlichkeit max.

3 Untersuchungsräume in einer Übersichtskarte enthalten sein.