BBl 2025 1593
INHALT
Genehmigung einer allgemeinen Erhöhung des abrufbaren Kapitals
- Genehmigung einer allgemeinen Erhöhung des abrufbaren Kapitals
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens, Bedeutung des zu finanzierenden Vorhabens
- 1.1.1 Ziele und Prioritäten der AfDB
- 1.1.2 Funktionsweise der AfDB
- 1.1.3 Bedeutung der AfDB für die Schweiz
- 1.1.4 Die Erhöhung des Garantiekapitals der AfDB
- 1.1.5 Beteiligung der Schweiz an früheren Kapitalerhöhungen der AfDB
- 1.2 Geprüfte Alternativen
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.3.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 1.3.2 Verhältnis zur Finanzplanung
- 1.3.3 Verhältnis zu den Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Inhalt des Kreditbeschlusses
- 3.1 Antrag des Bundesrates und Begründung
- 3.1.1 Antrag des Bundesrates
- 3.1.2 Begründung
- 3.2 Inhalt der Vorlage
- 3.3 Teuerungsannahmen
- 4 Auswirkungen
- 4.1 Auswirkungen auf den Bund
- 4.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 4.1.2 Auswirkungen auf den Eigenaufwand und das Personal
- 4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 4.6 Auswirkungen auf die Aussenpolitik
- 5 Rechtliche Aspekte
- 5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 5.2 Vernehmlassungsverfahren
- 5.3 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5.4 Erlassform
- 5.5 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 5.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 5.6.1 Bedeutung der Subvention für die Ziele des Bundes
- 5.6.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
- 5.6.3 Verfahren der Beitragsgewährung
- 5.6.4 Befristung und degressive Ausgestaltung
- Anhang 1
- Beteiligungen der Schweiz am Aktienkapital multilateraler Entwicklungsbanken (MDBs), Stand: 2024, in Millionen Franken
- Anhang 2
- Kennziffern zur Erhöhung des Garantiekapitals der AfDB
- Anhang 3
- Kennziffern zur Beteiligung der Schweiz an der Erhöhung des Garantiekapitals der AfDB
- Anhang 4
- Resolution des Gouverneursrates B/BG/2024/09 vom 29. Mai 2024
- ³²
- Resolution B/BG/2024/09
- Genehmigung einer allgemeinen Erhöhung des abrufbaren Kapitals
- 1. Das genehmigte Stammkapital der Bank
- 2. Zuweisung der Anteile
- 3. Zeichnungen
- 4. Ausgabe von Anteilen
- 5. Stimmrechte
- 6. Inkrafttreten und Umsetzung
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