BBl 2024 2481
INHALT
Botschaft über die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und über die Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- Botschaft über die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und über die Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens, Bedeutung des zu finanzierenden Vorhabens
- 1.1.1 Auftrag und Prioritäten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- 1.1.2 Funktionsweise
- 1.1.3 Bedeutung für die Schweiz
- 1.1.4 Kapitalerhöhung der EBRD zugunsten der Ukraine
- 1.1.5 Reaktion der Schweiz auf die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine
- 1.1.6 Beteiligung der Schweiz an den Kapitalerhöhungen der EBRD
- 1.1.7 Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- 1.2 Geprüfte Alternativen
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu den Strategien des Bundesrates
- 1.3.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 1.3.2 Verhältnis zur Finanzplanung
- 1.3.3 Verhältnis zu den Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Inhalt der Bundesbeschlüsse
- 3.1 Antrag des Bundesrates und Begründung
- 3.1.1 Antrag des Bundesrates
- 3.1.2 Begründung
- 3.2 Inhalt der Vorlage, Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen
- 3.2.1 Beteiligung an der Kapitalerhöhung der EBRD
- 3.2.2 Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- 3.3 Teuerungsannahmen
- 4 Auswirkungen
- 4.1 Auswirkungen auf den Bund
- 4.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 4.1.2 Auswirkungen auf den Eigenaufwand und das Personal
- 4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 4.6 Auswirkungen auf die Aussenpolitik
- 5 Rechtliche Aspekte
- 5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 5.1.1 Beteiligung an der Kapitalerhöhung der EBRD
- 5.1.2 Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
- 5.2 Erlassform
- 5.3 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen
- 5.4 Ausgabenbremse
- 5.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 5.5.1 Bedeutung der Subvention für die Ziele des Bundes
- 5.5.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
- 5.5.3 Verfahren der Beitragsgewährung
- 5.5.4 Befristung und degressive Ausgestaltung
- Anhang 1
- Beteiligungen der Schweiz am Aktienkapital multilateraler Entwicklungsbanken (MDBs), Stand: 2024, in Mio. CHF
- Anhang 2
- Kennziffern zur Kapitalerhöhung der EBRD
- Anhang 3
- Kennziffern zur Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der EBRD
- Anhang 4
- Resolution Nr. 265 Erhöhung des genehmigten Stammkapitals sowie der Zeichnung desselben
- 1. Erhöhung des genehmigten Stammkapitals
- 2. Zeichnungen
- 3. Zahlungsbedingungen
Feedback