Verwaltungsanweisung zu § 24 Absatz 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen) § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
INHALT
Verwaltungsanweisung zu § 24 Absatz 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen) § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
- Verwaltungsanweisung zu § 24 Absatz 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen) § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
- Verwaltungsanweisung zu § 24 Absatz 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen) § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
- Inhaltsverzeichnis:
- 1.
- Allgemeine Ausführungen
- Achtung:
- 2.
- Bedarfe im Einzelnen
- 2.1
- Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten
- Besonderheit im SGB II:
- .
- 2.2
- Erstausstattung Bekleidung
- 2.3
- Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
- 30 % der Pauschale für die Säuglingserstausstattung
- 50 % der Pauschale für die Säuglingserstausstattung
- Achtung: Ziffer 2.4 gilt nur für den Bereich SGB XII
- 2.4
- Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten – nur SGB XII
- 2.4.1
- Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen
- § 34 Abs. 4 SGB V
- § 33 SGB V
- § 31 Abs. 1 Nr. 3
- 2.4.2
- Reparatur von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten
- 3.
- Pauschalierung
- 4.
- Inkrafttreten
- Anlage 1
- Zusammensetzung der Pauschalen bei Teilbedarfen
- *
- Bei Einzimmerwohnungen und ggf. 2-Zimmer-Wohnungen für Alleinerziehende mit Kind entfällt die Bewilligung des Schlafzimmers. Die Pauschale für das Wohnzimmer ist dann um den Differenzbetrag zwischen den gewährten Sitzgelegenheiten und einem Schlafsofa sowie um Bettdecke, Kopfkissen und Bettwäsche aus der Pauschale Schlafzimmer zu erhöhen.
- Hinweis:
- Ab der 3. Person wird davon ausgegangen, dass es sich um Kinder handelt und somit auf die Pauschale Kinderzimmer verwiesen!
- *
- Die Pauschale ist um die Beträge für Bettdecke/Kopfkissen und Bettwäsche
- zu kürzen, wenn die Säuglingserstausstattung gewährt wird/wurde!
- *
- Ist die Wohnung im Einzelfall nicht mit einer Spüle ausgestattet, so ist die Pauschale entsprechend zu erhöhen.
- Anlage 2
- Zusammensetzung der Pauschale der Erstausstattung Bekleidung
- Frauen ab 16 Jahre
- Männer ab 16 Jahre
- Mädchen 6 bis unter 16 Jahren
- Mädchen 7 Monate bis unter 6 Jahre
- Jungen 6 bis unter 16 Jahren
- Jungen 7 Monate bis unter 6 Jahre
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