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Verwaltungsanweisung zu § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen) § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)

Verwaltungsanweisung zu § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen) § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
Verwaltungsanweisung zu § 24 Absatz 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen)
§ 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
Hinweis:
Inhalt
Gesetzestext: § 31 Einmalige Bedarfe
Gesetzestext: § 24,3 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen
Zu Absatz 1:
31.1.0 (Regelungsziel)
Achtung:
31.1.1 (Verfahren)
31.1.2 (Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten)
Besonderheit im SGB II:
.
31.1.3 (Erstausstattung Bekleidung)
31.1.4 (Erstausstattung Schwangerschaft und Geburt)
in Teilen
50 % der Pauschale für die Erstausstattung bei Geburt
31.1.5 (Anschaffung und Reparatur orthopädischer Schuhe)
–
nur für SGB XII!
31.1.6 (Reparatur und Miete von therapeutischen Geräten sowie Miete von Ausrüstungen)
Zu Absatz 2:
31.2.0 (Regelungsziel)
31.2.1 (Persönliche Voraussetzungen)
-
nur für Viertes Kapitel SGB XII
31.2.3 (Hilfebedürftigkeit im Entscheidungsmonat)
31.2.4 (Einsatz von Einkommen nach dem Entscheidungsmonat)
Besonderheit im SGB XII:
Zu Absatz 3:
31.3.0 (Regelungsziel)
31.3.1 (Voraussetzungen und Grenzen der Pauschale)
Zusammensetzung der Pauschale der Erstausstattung für die Wohnung
*Bei Einzimmerwohnungen und ggf. 2-Zimmer-Wohnungen für Alleinerziehende mit Kind entfällt die Bewilligung des Schlafzimmers. Die Pauschale für das Wohnzimmer ist dann um den Differenzbetrag zwischen den gewährten Sitzgelegenheiten und einem Schlafsofa sowie um Bettdecke, Kopfkissen, Bettwäsche und Schrank aus der Pauschale Schlafzimmer zu erhöhen.
Hinweis:
Ab der 3. Person wird davon ausgegangen, dass es sich um Kinder handelt und somit auf die Pauschale Kinderzimmer verwiesen!
*Die Pauschale für Kinder unter 6 Jahre ist um die Beträge zu kürzen, die mit der Erstausstattung bei Geburt gewährt wurden!
**Die Seite 6 ist zur Entscheidungsfindung heranzuziehen
* Ist die Wohnung im Einzelfall nicht mit einer Spüle ausgestattet, so ist die Pauschale entsprechend zu erhöhen.
Zusammensetzung der Pauschale der Erstausstattung Bekleidung
Frauen ab 16 Jahre
Männer ab 16 Jahre
Mädchen 6 bis unter 16 Jahren
Mädchen 7 Monate bis unter 6 Jahre
Jungen 6 bis unter 16 Jahren
Jungen 7 Monate bis unter 6 Jahre
Zusammensetzung der Pauschale der Erstausstattung bei Schwangerschaft
Zusammensetzung der Pauschale der Erstausstattung bei Geburt
Zusätzlich ist bei Bedarf zu gewähren