BbgBesG
INHALT
Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Besoldungsgesetz - BbgBesG)
- Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Besoldungsgesetz - BbgBesG)
- Inhaltsübersicht
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
- Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B
- Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
- Unterabschnitt 1 Sonstige Besoldungsbestandteile
- Unterabschnitt 2 Ausgleich bei Verringerungen der Dienstbezüge
- Unterabschnitt 1 Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz
- Unterabschnitt 2 Schlussbestimmungen
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Regelung durch Gesetz
- § 3 Anspruch auf Besoldung
- § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
- § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 10 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
- § 11 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
- § 12 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Verjährung
- § 13 Rückforderung von Bezügen
- § 14 Anpassung der Besoldung
- § 15 Versorgungsrücklage
- § 16 Dienstlicher Wohnsitz
- § 17 Aufwandsentschädigungen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
- § 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 19 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
- Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B
- § 20 Besoldungsordnungen A und B
- § 21 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
- § 22
- § 23 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte in Sonderlaufbahnen
- § 24 Obergrenzen für Beförderungsämter
- § 25 Bemessung des Grundgehalts
- § 26 Berücksichtigungsfähige Zeiten
- § 27 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
- § 28 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- § 29 Besoldungsordnung W
- § 30 Leistungsbezüge
- § 31 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
- § 32 Besondere Leistungsbezüge
- § 33 Funktions-Leistungsbezüge
- § 34 Höhe der Leistungsbezüge
- § 35 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
- § 36 Forschungs- und Lehrzulage
- § 37 Evaluation und Verordnungsermächtigungen
- Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
- § 38 Besoldungsordnung R
- § 39 Bemessung des Grundgehalts
- § 40 Grundlage und Höhe des Familienzuschlags ab 1. Januar 2015
- § 40a Familiensonderzuschlag
- Unterabschnitt 1 Sonstige Besoldungsbestandteile
- § 41 Amtszulagen und Stellenzulagen
- § 42 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
- § 43 Leistungsprämien und Leistungszulagen
- § 44 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
- § 45 Erschwerniszulagen
- § 46 Mehrarbeitsvergütung
- § 46a Ausgleichszahlung für Zusatzstunden von Lehrkräften, Verordnungsermächtigung
- § 47 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
- § 48 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
- § 49 Andere Zulagen, Prämien und Vergütungen
- Unterabschnitt 2 Ausgleich bei Verringerungen der Dienstbezüge
- § 50 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines Amtes mit geringerem Grundgehalt
- § 51 Ausgleichszulagen bei Wegfall von Stellenzulagen
- § 51a Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
- § 52 Auslandsbesoldung
- § 53 Anwärterbezüge
- § 54 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 55 Anwärtergrundbetrag
- § 56 Anwärtersonderzuschläge
- § 57 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 58 Kürzung der Anwärterbezüge
- § 59 Vermögenswirksame Leistungen
- § 60 Höhe, Fälligkeit und Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
- Unterabschnitt 1 Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz
- § 61 Anwendung dieses Gesetzes auf vorhandene Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
- § 62 Überführung in die Ämter der Besoldungsordnungen A, B, W und R
- § 63 Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter der Besoldungsordnungen A und R zu den Stufen der Grundgehälter
- § 63a Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter der Besoldungsordnungen A und R in die ab dem 1. Dezember 2022 maßgeblichen Grundgehaltstabellen
- § 64 Übergangsregelungen zur Altersteilzeit
- § 65 Übergangsregelungen zur Professorenbesoldung
- § 65a Übergangsregelung zum Mindestleistungsbezug
- § 66 Übergangsregelungen zum Familienzuschlag
- § 67 Sonstige Übergangsvorschriften
- Unterabschnitt 2 Schlussbestimmungen
- § 68 Künftig wegfallende Ämter
- § 69 Besondere Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung
- § 70 Weitergeltung von Rechtsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
- I. Allgemeine Vorbemerkungen
- 1 Amtsbezeichnungen
- 2 Lehrkräfte
- II. Zulagen
- 3 Zulage für Beamtinnen und Beamte als flugzeugtechnisches Personal
- 4 Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal
- 5 Zulage für Beamtinnen und Beamte als Nachprüferin oder Nachprüfer von Luftfahrtgerät
- 6 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei obersten Bundesbehörden sowie bei obersten Gerichtshöfen des Bundes
- 7 Zulage für Beamtinnen und Beamte beim Verfassungsschutz
- 8 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit vollzugspolizeilichen oder steuerfahndungsdienstlichen Aufgaben
- 9 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr
- 10 Zulage für Beamtinnen und Beamte in Justizvollzugsanstalten und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen
- 10a Zulage für Beamtinnen und Beamte des Justizwachtmeisterdienstes im Vorführdienst
- 11 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker
- 12 Zulage für Beamtinnen und Beamte im Außendienst der Steuerprüfung
- 13 Allgemeine Stellenzulage
- III. Einstufung von Ämtern
- 14 Leiterinnen und Leiter von unteren Landesbehörden sowie Leiterinnen und Leiter von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen
- Anhang zu den Besoldungsordnungen A und B
- Künftig wegfallende Ämter
- Besoldungsordnung W (BbgBesO W)
- Vorbemerkungen
- 1 Zulagen
- 2 Dienstbezüge für Professorinnen und Professoren als Richterin oder Richter
- Besoldungsordnung R (BbgBesO R)
- Vorbemerkung
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