SächsWTG
INHALT
Sächsisches Wohnteilhabegesetz (SächsWTG)
- Sächsisches Wohnteilhabegesetz (SächsWTG)
- Rechtsbereinigt mit Stand vom 17. August 2024
- Inhaltsübersicht
- Teil 1 Allgemeiner Teil
- Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Einrichtungen
- § 3 Ambulant betreute Wohngemeinschaften
- § 4 Intensivpflege-Wohngemeinschaften
- § 5 Allgemeine Information und Beratung
- § 6 Brand- und Katastrophenschutz
- Abschnitt 2 Anforderungen an Einrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften und Intensivpflege-Wohngemeinschaften
- § 7 Anzeigepflichten
- § 8 Transparenz und Informationspflichten, Qualitäts- und Beschwerdeverfahren
- § 9 Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten
- § 10 Geld- oder geldwerte Leistungen an Träger, Leistungsanbieter, Beschäftigte und eingesetzte Personen
- § 11 Gewaltprävention, freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen
- § 12 Beteiligungs- und Einsichtsrechte
- Teil 2 Besonderer Teil
- Abschnitt 1 Anforderungen an Einrichtungen
- § 13 Grundsätzliche Anforderungen
- § 14 Anforderungen an die Wohnqualität
- § 15 Personelle Anforderungen
- § 16 Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner
- § 17 Behördliche Qualitätssicherung
- Abschnitt 2 Anforderungen an ambulant betreute Wohngemeinschaften und Intensivpflege-Wohngemeinschaften
- § 18 Selbstverantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften
- § 19 Grundsätzliche Anforderungen an anbieterverantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften
- § 20 Anforderungen an die Wohnqualität in anbieterverantworteten ambulant betreuten Wohngemeinschaften
- § 21 Personelle Anforderungen an anbieterverantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften
- § 22 Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in anbieterverantworteten ambulant betreuten Wohngemeinschaften
- § 23 Behördliche Qualitätssicherung
- § 24 Zuordnungsprüfungen
- Teil 3 Maßnahmen der zuständigen Behörde
- § 25 Aufklärung und Beratung bei Mängeln
- § 26 Anordnungen bei Mängeln
- § 27 Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung
- § 28 Aufnahmestopp
- § 29 Untersagung
- § 30 Erprobungs- und Befreiungsregelungen
- Teil 4 Zuständigkeiten, Zusammenarbeit
- § 31 Zuständigkeiten
- § 32 Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften
- Teil 5 Ordnungswidrigkeiten, Verordnungsermächtigung
- § 33 Ordnungswidrigkeiten
- § 34 Rechtsverordnung
- Teil 6 Schlussvorschriften
- § 35 Übergangsregelungen
- § 36 Bestandsregelungen für personelle Anforderungen
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