Sächsische Nebentätigkeitsverordnung – SächsNTVO
INHALT
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Freistaat Sachsen (Sächsische Nebentätigkeitsverordnung – SächsNTVO)
- Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Freistaat Sachsen (Sächsische Nebentätigkeitsverordnung – SächsNTVO)
- Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Januar 2024
- Abschnitt 1 Ausübung von Nebentätigkeiten
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst
- § 3 Verbot einer Nebentätigkeit
- § 4 Öffentliche Ehrenämter
- § 5 Vergütung
- § 6 Gewährung und Ablieferung von Vergütungen
- § 7 Ausnahmen vom Höchstbetrag und von der Ablieferungspflicht
- § 8 Arbeitszeit
- § 9 Erklärung über die ausgeübten Nebentätigkeiten
- Abschnitt 2 Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material des Dienstherrn
- § 10 Genehmigung
- § 11 Höhe des Nutzungsentgelts
- § 12 Nutzungsentgelt
- § 13 Erhebung des Nutzungsentgelts
- § 14 Nutzungsentgelt im medizinischen Bereich der Krankenhäuser und der Gesundheitsbehörde
- Anlage (zu § 4 Satz 1)
Feedback