NKWG
Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
- Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
- Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
- §§ 1 - 6, Erster Teil - Allgemeines
- § 1 NKWG - Geltungsbereich
- § 2 NKWG - Begriffsbestimmungen
- § 3 NKWG
- § 4 NKWG - Wahlgrundsätze, Wahlsystem
- § 5 NKWG - Ausübung des Wahlrechts
- § 6 NKWG - Allgemeiner Kommunalwahltag
- §§ 7 - 45, Zweiter Teil - Wahl der Abgeordneten
- §§ 7 - 8, Erster Abschnitt - Gliederung des Wahlgebiets
- § 7 NKWG - Wahlbereiche
- § 8 NKWG - Wahlbezirke, Wahlräume
- §§ 9 - 13, Zweiter Abschnitt - Wahlorgane und Wahlehrenämter
- § 9 NKWG - Wahlleitung
- § 10 NKWG - Wahlausschuss
- § 11 NKWG - Wahlvorstand
- § 12 NKWG - Tätigkeit der Wahlvorstände
- § 13 NKWG - Wahlehrenämter
- §§ 14 - 29, Dritter Abschnitt - Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
- § 14 NKWG - Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss
- § 15 NKWG
- § 16 NKWG - Wahlbekanntmachung der Wahlleitung
- § 17 NKWG
- § 18 NKWG - Wählerverzeichnis
- § 19 NKWG - Wahlschein
- § 20 NKWG
- § 21 NKWG - Wahlvorschläge
- § 22 NKWG - Wahlanzeige
- § 23 NKWG - Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge
- § 24 NKWG - Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber
- § 25 NKWG - Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern
- § 26 NKWG - Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen
- § 27 NKWG - Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung
- § 28 NKWG - Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge
- § 29 NKWG - Stimmzettel
- §§ 30 - 33, Vierter Abschnitt - Wahlhandlung
- § 30 NKWG - Stimmabgabe
- § 30a NKWG - Gültigkeit der Stimmen
- § 30b NKWG - Wahlgeräte
- § 31 NKWG - Briefwahl
- § 32 NKWG - Wahrung des Wahlgeheimnisses; Wahlurnen
- § 33 NKWG - Öffentlichkeit der Wahl, Wahlwerbung, Unterschriftensammlung, Wählerbefragung
- §§ 34 - 40, Fünfter Abschnitt - Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
- § 34 NKWG - Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
- § 35 NKWG - Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen
- § 36 NKWG - Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich
- § 37 NKWG - Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen
- § 38 NKWG - Ersatzpersonen
- § 39 NKWG - Bekanntgabe des Wahlergebnisses
- § 40 NKWG - Annahme der Wahl
- §§ 41 - 43a, Sechster Abschnitt - Wahlen aus besonderem Anlass
- § 41 NKWG - Nachwahl
- § 42 NKWG - Wiederholungswahl
- § 43 NKWG - Einzelne Neuwahl
- § 43a NKWG - Neuwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode
- §§ 44 - 45, Siebter Abschnitt - Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen
- § 44 NKWG - Ersatz von Abgeordneten
- § 45 NKWG - Ausscheiden von Ersatzpersonen
- §§ 45a - 45o, Dritter Teil - Direktwahl
- §§ 45a - 45c, Erster Abschnitt - Allgemeines
- § 45a NKWG - Anwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten
- § 45b NKWG - Wahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung
- § 45c NKWG - Wahlleitung und Wahlausschuss
- §§ 45d - 45i, Zweiter Abschnitt - Erste Wahl
- § 45d NKWG - Bewerberbestimmung, Wahlvorschläge
- § 45e NKWG - Stimmzettel, Stimmabgabe
- § 45f NKWG - Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
- § 45g NKWG - Feststellungen des Wahlergebnisses im Wahlgebiet
- § 45h NKWG - Annahme der Wahl
- § 45i NKWG - Wahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers
- §§ 45j - 45o, Dritter Abschnitt - Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl, Abwahl
- § 45j NKWG - Allgemeine Regelungen zur Stichwahl
- § 45k NKWG - Wählerverzeichnis für die Stichwahl
- § 45l NKWG - Ergebnis der Stichwahl
- § 45m NKWG - Wiederholungswahl
- § 45n NKWG - Neue Direktwahl
- § 45o NKWG - Abwahl
- §§ 45p - 45r, Vierter Teil - Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung
- § 45p NKWG - Allgemeines
- § 45q NKWG - Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates
- § 45r NKWG - Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung
- §§ 46 - 50, Fünfter Teil - Wahlprüfung und Wahlkosten
- § 46 NKWG - Wahleinspruch
- § 47 NKWG - Verfahren der Wahlprüfung
- § 48 NKWG - Inhalt der Wahlprüfungsentscheidung
- § 49 NKWG - Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel
- § 49a NKWG - Einspruch gegen Feststellungen in Bezug auf den Ersatz von Abgeordneten sowie das Ausscheiden von Ersatzpersonen
- § 50 NKWG - Wahlkosten
- §§ 50a - 53, Sechster Teil - Schlussvorschriften
- § 50a NKWG - Ordnungswidrigkeiten
- § 51 NKWG - Wahlstatistik
- § 52 NKWG - Maßgebende Einwohnerzahl
- § 52a NKWG - Schriftform
- § 52b NKWG - Fristen und Termine
- § 52c NKWG - Sonderregelungen für den Fall des Vorliegens einer festgestellten epidemischen Lage
- § 52d NKWG
- § 53 NKWG - Verordnungsermächtigung
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