HopfV 2023
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor (HopfV 2023)
- Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor
- Inhaltsübersicht
- § 1 Anwendungsbereich und Zuständigkeit
- Abschnitt 1
- Zertifizierung
- § 2 Zertifizierungstermin
- Abschnitt 2
- Förderfähige Flächen und Betriebsfonds
- § 3 Höchstbetrag der Beihilfe
- § 4 Betriebsfonds
- Abschnitt 3
- Operationelle Programme
- § 5 Beantragung eines operationellen Programms
- § 6 Genehmigung eines operationellen Programms
- § 7 Durchführungszeitraum der operationellen Programme
- § 8 Änderung eines operationellen Programms
- Abschnitt 4
- Gewährung der Beihilfe
- § 9 Beihilfeantrag
- § 10 Gewährung und Zahlung einer Beihilfe
- § 11 Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen
- § 12 Einstellung eines operationellen Programms
- § 13 Zweckbindungsfrist
- § 14 Rechtswidrige Beihilfe
- Abschnitt 5
- Pflichten
- § 15 Rechnungsführung
- § 16 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
- § 17 Mitteilungspflichten
- Abschnitt 6
- Kontrollen
- § 18 Verwaltungskontrollen
- § 19 Vor-Ort-Kontrollen
- § 20 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
- § 21 Kontrollen zum Ausschluss einer regelwidrigen Doppelfinanzierung
- § 22 Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
- Abschnitt 7
- Verwaltungssanktionen
- § 23 Verwaltungssanktionen bei Wegfall der Beihilfevoraussetzungen
- § 24 Verwaltungssanktionen bei Verstößen im Zusammenhang mit dem jährlichen Leistungsbericht
- § 25 Verwaltungssanktionen bei hinreichendem Verdacht von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- § 26 Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Vor-Ort-Kontrollen und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
- § 27 Kürzung bei verspäteter Antragstellung
- § 28 Aufrechnung
- § 29 Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
- Abschnitt 8
- Schlussbestimmungen
- § 30 Muster und Formulare
- § 31 Datenverarbeitung und Datenübermittlung
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