Abkommen (0.192.122.632.3)
INHALT
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Europäischen Freihandelsassoziation zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Assoziation in der Schweiz)
- Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Europäischen Freihandelsassoziation zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Assoziation in der Schweiz)
- Art. 1 Persönlichkeit
- Art. 2 Immunitäten
- Art. 3 Unverletzbarkeit
- Art. 4 Versammlungsfreiheit
- Art. 5 Befreiung von der Gerichtsbarkeit und Befreiung von andern Massnahmen
- Art. 6 Veröffentlichungen
- Art. 7 Steuerregime der Assoziation
- Art. 8 Freie Verfügung über Guthaben
- Art. 9 Dienstlicher Verkehr
- Art. 10 Befreiung von der Zensur
- Art. 11 Freiheit der Einreise und des Aufenthalts
- Art. 12 Vertreter
- Art. 13 Immunitäten der Vertreter der Mitgliedstaaten der Assoziation
- Art. 14 Immunitäten der Vertreter der assoziierten Staaten
- Art. 15 Immunitäten des Generalsekretärs und gewisser Beamter
- Art. 16 Befreiung der Beamten von der Gerichtsbarkeit
- Art. 17 Befreiungen und Erleichterungen für nichtschweizerische Beamte
- Art. 18 Militärdienst schweizerischer Beamter
- Art. 19 Legitimationskarte
- Art. 20 Pensionskassen und Spezialfonds
- Art. 21 Sozialfürsorge
- Art. 22 Gegenstand der Immunitäten
- Art. 23 Verhinderung von Missbrauch
- Art. 24 Streitigkeiten privaten Charakters
- Art. 25 Nichtverantwortlichkeit der Schweiz
- Art. 26 Sicherheit der Schweiz
- Art. 27 Vollzug des Abkommens durch die Schweiz
- Art. 28 Gerichtsstand
- Art. 29 Inkrafttreten
- Art. 30 Änderung des Abkommens
Feedback