KonzVgV
INHALT
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (KonzVgV)
- Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (Konzessionsvergabeverordnung - KonzVgV)
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1
- Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
- Unterabschnitt 1
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
- § 2 Berechnung des geschätzten Vertragswerts
- § 3 Laufzeit von Konzessionen
- § 4 Wahrung der Vertraulichkeit
- § 5 Vermeidung von Interessenkonflikten
- § 6 Dokumentation und Vergabevermerk
- Unterabschnitt 2
- Kommunikation; Bekanntmachungen
- § 7 Grundsätze der Kommunikation
- § 8 Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
- § 8a Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
- § 9 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
- § 10 Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
- § 11 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- Abschnitt 2
- Vergabeverfahren
- Unterabschnitt 1
- Allgemeine Verfahrensvorschriften
- § 12 Allgemeine Grundsätze
- § 13 Verfahrensgarantien
- § 14 Umgehungsverbot
- Unterabschnitt 2
- Vorbereitung des Vergabeverfahrens
- § 15 Leistungsbeschreibung
- § 16 Vergabeunterlagen
- § 17 Bereitstellung der Vergabeunterlagen
- § 18 Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
- Unterabschnitt 3
- Bekanntmachungen
- § 19 Konzessionsbekanntmachung; Ex-ante-Transparenz
- § 20 Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
- § 21 Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
- § 22 Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
- § 23 Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
- Unterabschnitt 4
- Auswahlverfahren und Zuschlag
- § 24 Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
- § 25 Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
- § 26 Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
- § 27 Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- § 28 Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
- § 29 Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
- § 30 Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
- § 31 Zuschlagskriterien
- § 32 Aufhebung von Vergabeverfahren
- Abschnitt 3
- Ausführung der Konzession
- § 33 Vergabe von Unteraufträgen
- Abschnitt 4
- Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 34 Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- § 35 Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
- § 36 Fristberechnung
- § 37 Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms
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