SGB XIV
Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung – (SGB XIV)
- Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung – (Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB XIV)
- Inhaltsübersicht
- Kapitel 1
- Allgemeine Vorschriften
- § 1 Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
- § 2 Berechtigte der Sozialen Entschädigung
- § 3 Leistungen der Sozialen Entschädigung
- Kapitel 2
- Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung
- Abschnitt 1
- Allgemeine Voraussetzungen
- § 4 Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
- § 5 Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
- § 6 Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
- § 7 Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
- § 8 Konkurrenz von Ansprüchen
- § 9 Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
- § 10 Antragserfordernis
- § 11 Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
- § 12 Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
- Abschnitt 2
- Entschädigungstatbestände
- Unterabschnitt 1
- Gewalttaten
- § 13 Opfer von Gewalttaten
- § 14 Gleichstellungen
- § 15 Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
- § 16 Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
- § 17 Versagung von Leistungen
- § 18 Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
- § 19 Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
- § 20 Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
- Unterabschnitt 2
- Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
- § 21 Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
- § 22 Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung
- Unterabschnitt 3
- Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
- § 23 Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
- Unterabschnitt 4
- Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
- § 24 Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
- Kapitel 3
- Leistungsgrundsätze
- § 25 Voraussetzungen
- § 26 Leistungsformen
- § 27 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
- § 28 Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
- Kapitel 4
- Schnelle Hilfen
- Abschnitt 1
- Leistungen der Schnellen Hilfen
- § 29 Leistungen und Leistungsart
- Abschnitt 2
- Fallmanagement
- § 30 Leistungen des Fallmanagements
- Abschnitt 3
- Traumaambulanz
- § 31 Leistungen in einer Traumaambulanz
- § 32 Psychotherapeutische Frühintervention
- § 33 Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
- § 34 Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
- § 35 Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
- § 36 Fahrkosten
- § 37 Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
- § 38 Verordnungsermächtigung
- Abschnitt 4
- Kooperationsvereinbarungen
- § 39 Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote
- § 40 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 5
- Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
- Abschnitt 1
- Leistungen und Nachweispflicht
- § 41 Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
- § 42 Krankenbehandlung
- § 43 Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
- § 44 Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
- § 45 Nachweispflicht
- § 46 Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
- § 47 Krankengeld der Sozialen Entschädigung
- § 48 Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
- § 49 Zuschüsse bei Zahnersatz
- § 50 Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
- § 51 Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
- § 52 Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
- § 53 Reisekosten
- Abschnitt 2
- Vergütung der Leistungserbringer
- § 54 Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
- § 55 Vergütung für ergänzende Leistungen
- § 56 Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln
- Abschnitt 3
- Zuständigkeit und Datenübermittlung
- § 57 Zuständigkeit
- § 58 Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche
- § 59 Datenübermittlung
- Abschnitt 4
- Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten
- § 60 Erstattung an Krankenkassen
- § 60a Datenerhebung
- § 61 Erstattung an Unfallkassen der Länder
- Kapitel 6
- Leistungen zur Teilhabe
- § 62 Leistungsumfang
- § 63 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- § 64 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- § 65 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
- § 66 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
- § 67 Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
- § 68 Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
- § 69 Wunsch- und Wahlrecht
- § 70 Besonderheiten der Leistungsbemessung
- Kapitel 7
- Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- Abschnitt 1
- Anspruch und Pflegebedürftigkeit
- § 71 Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 72 Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
- § 73 Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches
- Abschnitt 2
- Umfang der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 74 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 75 Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 76 Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell
- Abschnitt 3
- Zuständigkeit und Erstattung
- § 77 Zuständigkeit
- § 78 Widersprüche
- § 79 Datenübermittlung
- Abschnitt 4
- Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten
- § 80 Erstattung an Pflegekassen
- § 81 (weggefallen)
- Kapitel 8
- Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit
- § 82 Anspruch und Umfang
- Kapitel 9
- Entschädigungszahlungen
- Abschnitt 1
- Entschädigungszahlungen an Geschädigte
- § 83 Monatliche Entschädigungszahlung
- § 84 Abfindung
- Abschnitt 2
- Entschädigungszahlungen an Hinterbliebene
- § 85 Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
- § 86 Abfindung für Witwen und Witwer
- § 87 Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
- § 88 Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern
- Kapitel 10
- Berufsschadensausgleich
- § 89 Voraussetzung und Höhe
- § 90 Feststellung
- § 91 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 11
- Besondere Leistungen im Einzelfall
- § 92 Anspruch und Umfang
- § 93 Leistungen zum Lebensunterhalt
- § 94 Leistung zur Förderung einer Ausbildung
- § 95 Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
- § 96 Leistungen in sonstigen Lebenslagen
- § 97 Wunsch- und Wahlrecht
- § 98 Besonderheiten der Leistungsbemessung
- Kapitel 12
- Überführung und Bestattung
- § 99 Leistungen bei Überführung und Bestattung
- Kapitel 13
- Härtefallregelung
- § 100 Ausgleich in Härtefällen
- Kapitel 14
- Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
- § 101 Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
- Kapitel 15
- Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände
- § 102 Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
- § 103 Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
- § 104 Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte
- Kapitel 16
- Einsatz von Einkommen und Vermögen
- § 105 Grundsätze
- § 106 Berücksichtigung von Einkommen
- § 107 Einkommensgrenze
- § 108 Berücksichtigung von Vermögen
- § 109 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 17
- Anpassung
- § 110 Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
- Kapitel 18
- Organisation, Durchführung und Verfahren
- Abschnitt 1
- Organisation und Durchführung
- § 111 Träger der Sozialen Entschädigung
- § 112 Sachliche Zuständigkeit
- § 113 Örtliche Zuständigkeit
- § 114 Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
- Abschnitt 2
- Verfahren zur Prüfung des Leistungsanspruchs
- § 115 Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
- § 116 Weiteres Verfahren
- § 117 Beweiserleichterungen
- § 118 Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
- § 119 Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
- Abschnitt 3
- Weitere Regelungen
- § 120 Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
- § 121 Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
- § 122 Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
- § 122a Zahlung
- Kapitel 19
- Bundesstelle für Soziale Entschädigung
- § 123 Bundesstelle für Soziale Entschädigung
- § 124 Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
- § 125 Fachbeirat Soziale Entschädigung
- Kapitel 20
- Statistik und Bericht
- § 126 Amtliche Statistik
- § 127 Erhebungsmerkmale
- § 128 Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
- § 129 Hilfsmerkmale
- § 130 Stichtag für die Erhebungen
- § 131 Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
- § 132 Bericht
- Kapitel 21
- Kostentragung
- § 133 Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
- § 134 Kostentragung durch den Bund
- § 135 Kostentragung durch die Länder
- § 136 Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
- Kapitel 22
- Übergangsvorschriften
- § 137 Zeitlicher Geltungsbereich
- § 138 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
- § 139 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
- § 140 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
- § 141 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe
- Kapitel 23
- Vorschriften zu Besitzständen
- Abschnitt 1
- Grundsätze und Leistungen
- § 142 Grundsätze
- § 143 Heil- und Krankenbehandlung
- § 143a Wahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
- § 144 Geldleistungen
- § 145 Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
- § 146 Pflegeleistungen für Geschädigte
- § 147 Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
- § 148 Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
- Abschnitt 2
- Neufeststellungen und Anpassung
- § 149 Neufeststellungen
- § 150 Anpassung, Verordnungsermächtigung
- Abschnitt 3
- Vertrauensschutz für die Absicherung gegen Krankheit
- § 151 Absicherung gegen Krankheit
- Abschnitt 4
- Wahlrecht
- § 152 Wahlrecht
- § 153 Schriftform
- Abschnitt 5
- Anrechnung
- § 154 Anrechnungsvorschrift
- Abschnitt 6
- Kostentragung und Zuständigkeit
- § 155 Kostentragung
- § 156 Pauschaliertes Abrechnungsverfahren
- § 157 Zuständigkeit
- Abschnitt 7
- Umsetzung
- § 158 Umsetzungsbegleitung
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