INHALT

Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte

Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte
Art. 1 Zweck
Art. 2 * Anwendungsbereich
II. Bau und Betrieb der Anlagen
Art. 3 Bewilligungen
Art. 4 Enteignungsrecht
Art. 5 * Voraussetzungen der Bewilligungen
Art. 6 Unterhalt und Kontrolle
Art. 7 Sanktionen
III. Organisation
Art. 8 Organe
Art. 9 Konferenz
1. die Aufstellung von Vorschriften für den Bau und Betrieb der unter
2. die Aufstellung eines Geschäftsreglementes für den Verkehr der
3. die Wahl der Mitglieder der Geschäftsleitung und des Sekretärs für
4. die Wahl von zwei Rechnungsrevisoren;
5. die Bezeichnung einer technischen Kontrollstelle;
6. die Genehmigung von Voranschlag, Jahresrechnung und Jahresbe -
7. Aussprachen über gemeinsam interessierende Fragen im Interesse
Art. 10 Geschäftsleitung
1. Vorbereitung und Vollzug der Konferenzbeschlüsse;
2. Beaufsichtigung der technischen Kontrollstelle;
3. Führung des gesamten Rechnungswesens, Erstellung der Jahres -
4. Abfassung des Jahresberichtes;
5. Protokollführung an den Sitzungen der Konferenz.
Art. 11 Rechnungsrevisoren
Art. 12 Technische Kontrollstelle
1. Begutachtung von Projekten ;
2. Abnahme betriebsbereiter Anlagen, eingeschlossen der bei Inkrafttre -
3. periodische und ausserordentliche Kontrollen der Anlagen und tech -
4. Berichterstattung über die Kontrollen und Untersuchungen an die Ge -
5. Beratung der Organe der Konferenz und der zuständigen Instanzen
6. Ausarbeitung von Rapporten an die Geschäftsleitung als Grundlagen
Art. 13 Finanzierung
Art. 14 Sitz
Art. 15 Ein- und Austritt
IV. Schlussbestimmungen
Art. 16 Bestehende Anlagen
Art. 17 Verhältnis zu andern Rechtsquellen
Art. 18 Inkrafttreten
15.10.1951 29.05.1962 Erlass Erstfassung -
27.11.1972 18.06.1973 Erlasstitel geändert -
27.11.1972 18.06.1973 Art. 2 geändert -
27.11.1972 18.06.1973 Art. 5 geändert -
Art. 2 27.11.1972 18.06.1973 geändert -
Art. 5 27.11.1972 18.06.1973 geändert -