Abkommen (0.230.978.9)
INHALT
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums)
- Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums)
- Art. 1 Allgemeine Bestimmungen
- Art. 2 Internationale Übereinkommen
- Art. 3 Grad des Schutzes
- Art. 4 Inländerbehandlung und Meistbegünstigung
- Art. 5 Räumlicher Anwendungsbereich
- Art. 6 Vermeidung und Beilegung von Streitigkeiten
- Art. 7 Zusammenarbeit
- Art. 8 Konsultationen über die Zusammenarbeit
- Art. 9 Inkrafttreten und Beendigung
- Anhang 1
- Liste der internationalen Abkommen
- Anhang 2
- Spezielles Zusammenarbeitsprogramm
- Art. 1 Errichtung
- Art. 2 Dauer
- Art. 3 Finanzierung
- Art. 4 Verwaltung
- Art. 5 Aktivitäten
- Art. 6 Behörden, denen die Durchführung des SZP übertragen wird
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