Abkommen (0.192.122.42)
INHALT
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Organisation in der Schweiz)
- Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Organisation in der Schweiz)
- Art. 1 Persönlichkeit
- Art. 2 Immunitäten
- Art. 3 ⁴ Unverletzbarkeit von Grundstücken und Räumlichkeiten
- Art. 4 Unverletzbarkeit der Archive
- Art. 5 Versammlungsfreiheit
- Art. 6 Befreiung von der Gerichtsbarkeit und Befreiung von andern Massnahmen
- Art. 7 Veröffentlichungen
- Art. 8 ⁵ Steuerregime
- Art. 9 Freie Verfügung über Guthaben
- Art. 10 Dienstlicher Verkehr
- Art. 11 Befreiung von der Zensur
- Art. 12 Freiheit der Einreise und des Aufenthalts
- Art. 13 Vertreter
- Art. 14 Immunitäten der Vertreter von Mitgliedstaaten der Organisation
- Art. 15 Immunitäten des Generaldirektors und gewisser Beamter
- Art. 16 Befreiung der Beamten von der Gerichtsbarkeit
- Art. 17 ⁷ Befreiungen und Erleichterungen der nichtschweizerischen Beamten
- Art. 18 Militärdienst schweizerischer Beamter
- Art. 19 Identitätskarte
- Art. 20 Pensionskasse und Spezialfonds
- Art. 21 Sozialfürsorge
- Art. 22 Gegenstand der Immunitäten
- Art. 23 Verhinderung von Missbrauch
- Art. 24 Streitigkeiten privaten Charakters
- Art. 25 Nichtverantwortlichkeit der Schweiz
- Art. 26 Sicherheit der Schweiz
- Art. 27 Vollzug des Abkommens durch die Schweiz
- Art. 28 Gerichtsstand
- Art. 29 Inkrafttreten
- Art. 30 Änderung des Abkommens
- Art. 31
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