Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.142.115.659)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Art. 1 Definitionen
- Abschnitt I Rückübernahmeverpflichtungen der Republik Moldau
- Art. 2 Rückübernahme eigener Staatsangehöriger
- Art. 3 Rückübernahme Drittstaatsangehöriger und Staatenloser
- Abschnitt II Rückübernahmeverpflichtungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Art. 4 Rückübernahme eigener Staatsangehöriger
- Art. 5 Rückübernahme Drittstaatsangehöriger und Staatenloser
- Abschnitt III Rückübernahmeverfahren
- Art. 6 Grundsätze
- Art. 7 Inhalt des Rückübernahmegesuchs
- Art. 8 Beweismittel für die Staatsangehörigkeit
- Art. 9 Beweismittel bei Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen
- Art. 10 Fristen
- Art. 11 Rückführungsmodalitäten und Art der Beförderung
- Art. 12 Irrtümliche Rückübernahme
- Abschnitt IV Durchbeförderung
- Art. 13 Grundsätze
- Art. 14 Durchbeförderungsverfahren
- Abschnitt V Kosten
- Art. 15 Beförderungs- und Durchbeförderungskosten
- Abschnitt VI Datenschutz und Unberührtheitsklausel
- Art. 16 Datenschutz
- Art. 17 Unberührtheitsklausel
- Abschnitt VII D urchführung und A nwendung
- Art. 18 Expertentreffen
- Art. 19 Durchführungsprotokoll
- Abschnitt VIII Schlussbestimmungen
- Art. 20 Räumlicher Geltungsbereich
- Art. 21 Inkrafttreten, Dauer und Kündigung
- Durchführungsprotokoll
- Art. 1 Zuständige Behörden
- Art. 2 Rückübernahmegesuch
- Art. 3 Weitere Dokumente
- Art. 4 Befragung
- Art. 5 Rückübernahme- und Durchbeförderungsverfahren
- Art. 6 Durchbeförderungsgesuch
- Art. 7 Begleitung einer rückzuübernehmenden oder durchzubefördernden Person
- Art. 8 Kosten
- Art. 9 Sprache
- Art. 10 Inkrafttreten, Dauer, Änderung, Suspendierung und Kündigung
- Art. 11 Anhänge
- Anhang 1
- Liste der Dokumente, deren Vorlage als Nachweis der Staatsangehörigkeit gilt
- Anhang 2
- Liste der Dokumente, deren Vorlage als Anscheinsbeweis für die Staatsangehörigkeit dient
- Anhang 3
- Liste der Dokumente, die als Nachweis für die Erfüllung der Voraussetzungen für die Rückübernahme Drittstaatsangehöriger und Staatenloser gelten
- Anhang 4
- Liste der Dokumente, die als Anscheinsbeweis für die Erfüllung der Voraussetzungen für die Rückübernahme Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser gelten
- Anhang 5
- Rückübernahmegesuch nach Artikel 7 des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Anhang 6
- Durchbeförderungsgesuch
Feedback