Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (837.21)
INHALT
Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLV)
- Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLV)
- 1. Kapitel: Anspruch auf Überbrückungsleistungen
- Art. 1 Prüfung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen auf den Zeitpunkt des ordentlichen Rentenalters hin
- Art. 2 Vermögensschwelle: Massgebender Zeitpunkt für die Ermittlung des Reinvermögens
- Art. 3 Vermögensschwelle: Berücksichtigung von Hypothekarschulden für die Ermittlung des Reinvermögens
- Art. 4 Vermögensschwelle: Berücksichtigung von Vorsorgeguthaben aus der beruflichen Vorsorge für die Ermittlung des Reinvermögens
- Art. 5 Integrationsbemühungen
- 2. Kapitel: Höhe der Überbrückungsleistungen
- 1. Abschnitt: Berechnung der Überbrückungsleistungen
- Art. 6 Berechnung der Überbrückungsleistungen bei der Trennung der Ehe
- Art. 7 Kinder, die für die Berechnung der Überbrückungsleistungen nicht zu berücksichtigen sind
- Art. 8 Anpassung an die Kaufkraft des Wohnsitzstaates
- 2. Abschnitt: Anerkannte Ausgaben
- Art. 9 Höchstbetrag der anerkannten Mietkosten für Personen in gemeinschaftlichen Wohnformen
- Art . 10 Gebäudeunterhaltskosten
- Art . 11 Pauschale für Nebenkosten
- Art. 12 Pauschale für Heizkosten
- Art . 13 Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung
- Art. 14 Einteilung der Gemeinden in Mietzinsregionen
- Art. 15 Senkung oder Erhöhung der Höchstbeträge für den Mietzins
- 3. Abschnitt: Anrechenbare Einnahmen
- Art . 16 Für die Berechnung der Einnahmen und des Vermögens massgebender Zeitpunkt
- Art. 17 Ermittlung des Erwerbseinkommens
- Art. 18 Bewertung des Naturaleinkommens
- Art. 19 Bemessung des Mietwerts und des Einkommens aus Untermiete
- Art. 20 Anrechnung des Jahreswerts beim Verzicht auf eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht
- Art. 21 Ermittlung des Reinvermögens
- Art. 22 Bewertung des Vermögens
- Art. 23 Anrechnung von Leibrenten mit Rückgewähr als Vermögen
- Art. 24 Verzicht auf Vermögenswerte. Grundsatz
- Art. 25 Höhe des Verzichts bei Veräusserung
- Art . 26 Höhe des Verzichts bei übermässigem Vermögensverbrauch
- Art. 27 Berücksichtigung des Vermögens, auf das verzichtet wurde
- 3. Kapitel: Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten
- Art . 28 Für die Vergütung massgebender Zeitpunkt
- Art. 29 Umfang der Vergütung und Verhältnis zu Leistungen anderer Versicherungen
- Art. 30 Vergütung von im Ausland entstandenen Krankheits- und Behinderungskosten
- Art. 31 Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten von Kindern, die für die Berechnung nicht zu berücksichtigen sind
- Art . 32 Vergütung von Zahnbehandlungskosten
- Art. 33 Vergütung von Diätkosten
- Art. 34 Vergütung von Transportkosten zur nächstgelegenen Behandlungsstelle
- Art. 35 Vergütung von Kosten für Hilfsmittel
- Art. 36 Vergütung der Kostenbeteiligung
- 4. Kapitel: Verfahren und Rechtspflege
- 1. Abschnitt: Verfahren
- Art . 37 Geltendmachung des Anspruchs
- Art . 38 Bearbeitungsdauer
- Art . 39 Rundung von Auszahlungsbeträgen
- Art . 40 Auszahlung bei Ehepaaren
- Art. 41 Auszahlung ins Ausland
- Art . 42 Nachzahlung
- Art . 43 Meldepflicht
- Art . 44 Änderung der jährlichen Überbrückungsleistung
- Art . 45 Zuständigkeit bei Wohnsitzwechsel
- Art. 46 Streitigkeiten über Datenbekanntgaben
- Art. 47 Kosten der Bekanntgabe und der Publikation von Daten
- Art. 48 Aktenaufbewahrung
- Art. 49 Gesondertes Aufführen kantonaler Versicherungs- und Fürsorgeleistungen in der Berechnung und der Verfügung
- 2. Abschnitt: Rechtspflege
- Art . 50
- 5. Kapitel: Finanzierung
- Art . 51 Vorschüsse
- Art. 52 Abrechnung
- 6. Kapitel: Aufgaben der Durchführungsstellen, Aufsicht und Statistik
- Art. 53 Vermeidung von Doppelzahlungen
- Art. 54 Periodische Überprüfung
- Art. 55 Aufsicht und Statistik
- 7. Kapitel: Schlussbestimmungen
- Art. 56 Änderung anderer Erlasse
- Art. 57 Inkrafttreten
- Anhang
- Änderung anderer Erlasse
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