Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (941.42)
INHALT
Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (Vorläuferstoffgesetz, VSG)
- Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (Vorläuferstoffgesetz, VSG)
- 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 Zweck und Gegenstand
- Art. 2 Begriffe
- 2. Abschnitt: Zugangsbeschränkungen
- Art. 3
- 3. Abschnitt: Erwerb, Besitz, Weitergabe und Ein- und Ausfuhr von Vorläuferstoffen durch private Verwenderinnen
- Art. 4 Erwerb und Besitz von Vorläuferstoffen
- Art. 5 Verbot der Weitergabe von Vorläuferstoffen
- Art. 6 Gesuch um Erwerbsbewilligung
- Art. 7 Erteilung und Verweigerung der Erwerbsbewilligung
- Art. 8 Umfang und Dauer der Erwerbsbewilligung
- Art. 9 Überprüfung und Entzug der Erwerbsbewilligung
- Art. 10 Ausnahmebewilligung
- Art. 11 Einfuhr von Vorläuferstoffen
- Art. 12 Ausfuhr von Vorläuferstoffen
- Art. 13 Vorläufige Sicherstellung von Vorläuferstoffen
- 4. Abschnitt: Bereitstellung von Vorläuferstoffen auf dem Markt
- Art. 14 Abgabe von Vorläuferstoffen an private Verwenderinnen
- Art. 15 Information bei der Abgabe
- 5. Abschnitt: Verbot der Herstellung und des Besitzes von explosionsfähigen Stoffen
- Art. 16
- 6. Abschnitt: Meldung verdächtiger Vorkommnisse
- Art. 17
- 7. Abschnitt: Datenbearbeitung und Informationssystem
- Art. 18 Beschaffung von Informationen
- Art. 19 Austausch von Informationen mit ausländischen Partnerbehörden
- Art. 20 Mitteilung von Strafurteilen und -entscheiden
- Art. 21 Informationssystem
- Art. 22 Inhalt des Informationssystems
- Art. 23 Auskunfts- und Berichtigungsrecht
- Art. 24 Zugriff auf das Informationssystem im Abrufverfahren
- Art. 25 Automatische Meldung von Daten an die für den Vollzug des Waffengesetzes zuständigen Behörden
- Art. 26 ²⁰ Verwendung der AHV-Nummer
- Art. 27 Ausführungsbestimmungen zum Informationssystem
- 8. Abschnitt: Vollzug
- Art. 28 Fedpol
- Art. 29 Nachrichtendienst des Bundes
- Art. 30 Gebühren
- 9. Abschnitt: Strafbestimmungen
- Art. 31 Widerhandlungen bei der Ab- und Weitergabe von Vorläuferstoffen
- Art. 32 Unerlaubter Erwerb und Besitz sowie Widerhandlungen bei der Ein- oder Ausfuhr von Vorläuferstoffen
- Art. 33 Erschleichen einer Erwerbs- oder Ausnahmebewilligung
- Art. 34 Unerlaubte Herstellung und unerlaubter Erwerb und Besitz von explosionsfähigen Stoffen
- Art. 35 Falsche Information bei der Abgabe
- Art. 36 Ungehorsam gegen Verfügungen
- Art. 37 Verfolgung und Beurteilung durch fedpol
- 10. Abschnitt: Schlussbestimmungen
- Art. 38 Übergangsbestimmung
- Art. 39 Änderung anderer Erlasse
- Art. 40 Koordination mit dem E-ID-Gesetz vom 27. September 2019
- Art. 41 Koordination mit dem Bundesgesetz vom 25. September 2020 über den Datenschutz
- Art. 42 Koordination mit dem Strafregistergesetz vom 17. Juni 2016
- Art. 43 Referendum und Inkrafttreten
- Anhang
- Änderung anderer Erlasse
Feedback