Verordnung über das Einreise- und Ausreisesystem (142.206)
INHALT
Verordnung über das Einreise- und Ausreisesystem (EESV)
- Verordnung über das Einreise- und Ausreisesystem (EESV)
- 1. Abschnitt: Gegenstand und Begriffe
- Art. 1 Gegenstand
- Art. 2 Begriffe
- 2. Abschnitt: Datenkatalog des EES und Zugangsberechtigungen
- Art. 3
- 3. Abschnitt: Verfahren für die Abfrage und den Zugang zu den Daten des EES
- Art. 4 Abfrage zur Prüfung von Visumgesuchen und für Visumentscheide
- Art. 5 Abfrage bei Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen oder im Hoheitsgebiet der Schweiz
- Art. 6 Erfassung und Aktualisierung von Daten
- Art. 7 Abfrage zur Identifikation
- Art. 8 Abfrage des automatisierten Berechnungssystems
- Art. 9 Zugriff auf die durch den Informationsmechanismus generierte Liste
- 4. Abschnitt: Zugang zu den Daten des EES über die zentrale Zugangsstelle zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung
- Art. 10 Zugangsberechtigte Stellen
- Art. 11 Verfahren für den Erhalt der Daten
- Art. 12 Voraussetzungen für den Erhalt der Daten
- Art. 13 Verfahren in dringenden Fällen
- Art. 14 Abfrage und Übermittlung der Daten
- Art. 15 Informationsaustausch mit EU-Mitgliedstaaten, die die Verordnung (EU) 2017/2226 nicht anwenden
- 5. Abschnitt: Berichtigung, Ergänzung und Löschung von Daten
- Art. 16 Löschung von Daten von Drittstaatsangehörigen, die nicht mehr dem EES unterstehen
- Art. 17 Berichtigung, Ergänzung oder Löschung der Daten des Informationsmechanismus
- 6. Abschnitt: Rechte der betroffenen Personen, Datenschutz, Datensicherheit und Aufsicht über die Datenbearbeitung
- Art. 18 Recht der betroffenen Personen auf Auskunft über die Daten
- Art. 19 Recht der betroffenen Personen auf Berichtigung, Ergänzung oder Löschung der Daten
- Art. 20 Datensicherheit
- Art. 21 Statistiken
- Art. 22 Verantwortung für die Datenbearbeitung
- Art. 23 Aufsicht über die Datenbearbeitung
- 7. Abschnitt: Inkrafttreten
- Art. 24
- Anhang 1
- Schengen-Assoziierungsabkommen
- Anhang 2
- Datenkatalog, zugangsberechtigte Stellen sowie Umfang der Zugangsberechtigungen im EES
- Datenkatalog EES
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