Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.514.134.91)
INHALT
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den gegenseitigen Austausch und Schutz klassifizierter Informationen
- Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den gegenseitigen Austausch und Schutz klassifizierter Informationen
- Art. 1 Begriffe
- Art. 2 Geltungsbereich
- Art. 3 Nationale Sicherheitsbehörden
- Art. 4 Sicherheitsgrundsätze
- Art. 5 Klassifizierungskategorien und ihre Entsprechungen
- Art. 6 Personen- und Betriebssicherheitsprüfung
- Art. 7 Verwendung von klassifizierten Informationen
- Art. 8 Übersetzung, Vervielfältigung und Vernichtung
- Art. 9 Übermittlung zwischen den Parteien
- Art. 10 Klassifizierte Verträge oder Verträge mit Sicherheitsklauseln
- Art. 11 Besuche
- Art. 12 Wiederkehrende Besuche
- Art. 13 Verletzung der Vorschriften über den Schutz klassifizierter Inform a tionen
- Art. 14 Kosten
- Art. 15 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten
- Art. 16 Schlussbestimmungen
- Unterschriften
- Anhang
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