Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren 1 (0.631.242.04)
Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren 1
- Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren 1
- Allgemeines
- Art. 1
- Art. 2 ⁶
- Art. 3 ¹¹
- Art. 4 ¹⁷
- Art. 5
- Art. 6 ¹⁸
- Durchführung des Versandverfahrens
- Art. 7 ²⁰
- Art. 8
- Art. 9 ²⁷
- Art. 10 ³³
- Art. 11 ³⁶
- Art. 12
- Amtshilfe
- Art. 13 ⁴³
- Vollstreckung einer Forderung ⁴⁶
- Art. 13 a
- Der Gemischte Ausschuss
- Art. 14
- Art. 15
- Beitritt von Drittländern ⁵⁶
- Art. 15 a ⁵⁷
- Verschiedene und Schlussbestimmungen
- Art. 16
- Art. 17
- Art. 18
- Art. 19 ⁵⁸
- Art. 20
- Art. 21
- Art. 22
- Art. 23
- Art. 24
- Unterschriften
- Anlage I ⁶⁴
- Gemeinsames Versandverfahren
- Titel I: Allgemeines
- Kapitel I: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- Art. 1 Gegenstand
- Art. 2 Nichtanwendung des gemeinsamen Versandverfahrens bei Postsendungen
- Art. 3 Begriffsbestimmungen
- Kapitel II: Allgemeine Bestimmungen über das gemeinsame Versandverfahren
- Art. 4 Elektronisches System für das Verfahren
- Art. 5 Verwendung des elektronischen Versandsystems
- Art. 6 Datensicherheit
- Art. 7 Schutz personenbezogener Daten
- Kapitel III: Pflichten des Inhabers des Verfahrens und des Beförderers und des Empfängers von im gemeinsamen Versandverfahren beförderten Waren
- Art. 8 Pflichten des Inhabers des Verfahrens und des Beförderers und des Empfängers von im gemeinsamen Versandverfahren beförderten Waren
- Kapitel IV: Sicherheitsleistung
- Art. 9 Elektronische Systeme für Sicherheitsleistungen
- Art. 10 Verpflichtung zur Sicherheitsleistung
- Art. 11 Formen der Einzelsicherheit
- Art. 12 Bürge
- Art. 13 Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Kapitel V: Sonstige Bestimmungen
- Art. 14 Rechtlicher Status von Unterlagen und Aufzeichnungen
- Art. 15 Verzeichnis der für die Versandvorgänge des gemeinsamen Versandverfahrens zuständigen Zollstellen
- Art. 16 Zentralstellen
- Art. 17 Zuwiderhandlungen und Sanktionen
- Titel II: Verfahrensablauf
- Kapitel I: Einzelsicherheit
- Art. 18 Berechnung des Betrags der Einzelsicherheit
- Art. 19 Einzelsicherheit in Form einer Barsicherheit
- Art. 20 Einzelsicherheit in Form einer Verpflichtungserklärung eines Bürgen
- Art. 21 Einzelsicherheit mit Sicherheitstiteln
- Art. 22 Genehmigung der Verpflichtungserklärung
- Art. 23 Widerruf der Genehmigung des Bürgen oder der Verpflichtungserklärung und Rücknahme der Verpflichtungserklärung
- Kapitel II: Beförderungsmittel und Anmeldungen
- Art. 24 Versandanmeldung und Beförderungsmittel
- Art. 25 Versandanmeldung mit Hilfe von Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung
- Art. 26 Papiergestützte Versandanmeldungen
- Art. 27 Versandanmeldung für Reisende
- Art. 28 Gemischte Sendungen
- Art. 29 Authentifizierung der Versandanmeldung und Verantwortung des Inhabers des Verfahrens
- Art. 29 a Abgabe einer Versandanmeldung vor der Gestellung der Waren
- Kapitel III: Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle
- Art. 30 Abgabe und Annahme der Versandanmeldung
- Art. 31 Änderung einer Versandanmeldung
- Art. 32 Ungültigerklärung einer Versandanmeldung
- Art. 33 Beförderungsroute für den Warenverkehr im gemeinsamen Versandverfahren
- Art. 34 Frist für die Gestellung der Waren
- Art. 35 Prüfung einer Versandanmeldung und Warenbeschau
- Art. 36 Nämlichkeit von Verschlüssen
- Art. 37 Verschlusssicherheit
- Art. 38 Eigenschaften von Zollverschlüssen
- Art. 39 Andere Massnahmen zur Nämlichkeitssicherung als Verschlüsse
- Art. 40 Überführung von Waren in das gemeinsame Versandverfahren
- Art. 41 Versandbegleitdokument und Liste der Warenpositionen
- Kapitel IV: Förmlichkeiten während der Beförderung
- Art. 42 Vorlage des Versandbegleitdokuments
- Art. 43 Vorführung der im gemeinsamen Versandverfahren beförderten Waren bei der Durchgangszollstelle
- Art. 44 Ereignisse während der Beförderung von Waren im gemeinsamen Versandverfahren
- Kapitel V: Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle
- Art. 45 Gestellung von in das gemeinsame Versandverfahren übergeführten Waren bei der Bestimmungszollstelle
- Art. 46 Eingangsbescheinigung
- Art. 47 Wareneingangsmeldung im gemeinsamen Versandverfahren und Kontrollergebnisse
- Kapitel VI: Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Beendigung des Verfahrens
- Art. 48 Beendigung und Erledigung des Verfahrens
- Art. 49 Suchverfahren beim Warenverkehr im gemeinsamen Versandverfahren
- Art. 50 Ersuchen um Übertragung der Erhebung der Schuld
- Art. 51 Alternativnachweis für die Beendigung des gemeinsamen Versandverfahrens
- Art. 52 Überprüfungen und gegenseitige Amtshilfe
- Kapitel VII: Gemeinsames Versandverfahren für die Beförderung von Waren durch festinstallierte Transporteinrichtungen
- Art. 53 Gemeinsames Versandverfahren für die Beförderung von Waren durch festinstallierte Transporteinrichtungen
- Art. 54 Fakultative Anwendung des gemeinsamen Versandverfahrens für die Beförderung von Waren durch festinstallierte Transporteinrichtungen
- Titel III: Vereinfachungen für das gemeinsame Versandverfahren
- Kapitel I: Allgemeine Vorschriften für Vereinfachungen
- Art. 55 Arten von Vereinfachungen im Versandverfahren
- Art. 56 Räumlicher Geltungsbereich von Bewilligungen für Vereinfachungen
- Art. 57 Allgemeine Bestimmungen über Bewilligungen für Vereinfachungen
- Art. 58 Überwachung der Bedingungen für Bewilligungen
- Art. 59 Inhalt des Antrags auf Bewilligung
- Art. 60 Haftung des Antragstellers
- Art. 61 Für die Erteilung der Bewilligung zuständige Zollbehörden
- Art. 62 Annahme und Ablehnung der Anträge und Erteilung von Bewilligungen
- Art. 63 Inhalt der Bewilligung
- Art. 64 Tag des Wirksamwerdens der Bewilligung
- Art. 65 Rücknahme, Widerruf und Änderung von Bewilligungen
- Art. 66 Neubewertung einer Bewilligung
- Art. 67 Aussetzung einer Bewilligung
- Art. 68 Zeitraum der Aussetzung einer Bewilligung
- Art. 69 Ende der Aussetzung einer Bewilligung
- Art. 70
- Art. 71 Neubewertung von am 1. Mai 2016 bereits wirksamen Bewilligungen
- Art. 72 Aufbewahrung von Unterlagen durch die Zollbehörden
- Art. 73 Gültigkeit von am 1. Mai 2016 verwendeten Verschlüssen
- Kapitel II: Gesamtsicherheit und Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Art. 74 Referenzbetrag
- Art. 75 Höhe der Gesamtsicherheit
- Art. 76 Methoden der Inanspruchnahme einer Gesamtsicherheit und Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Art. 77 Zeitweiliges Verbot der Inanspruchnahme der Gesamtsicherheit oder der Gesamtsicherheit mit verringertem Betrag, einschliesslich Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Art. 78 Sicherheitsurkunde
- Art. 79 Gesamtsicherheitsbescheinigung und Bescheinigung über die Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Art. 80 Rücknahme und Widerruf der Bewilligung der Anwendung der Gesamtsicherheit oder der Verpflichtungserklärung des Bürgen
- Kapitel III: Verwendung besonderer Verschlüsse
- Art. 81 Bewilligung für die Verwendung besonderer Verschlüsse
- Art. 82 Förmlichkeiten für die Verwendung besonderer Verschlüsse
- Art. 83 Zollamtliche Überwachung der Verwendung besonderer Verschlüsse
- Kapitel IV: Status eines zugelassenen Versenders
- Art. 84 Bewilligungen des Status eines zugelassenen Versenders für die Überführung von Waren in das gemeinsame Versandverfahren
- Art. 85 Inhalt der Bewilligung des Status eines zugelassenen Versenders
- Art. 86 Überführung von Waren in das gemeinsame Versandverfahren durch einen zugelassenen Versender
- Kapitel V: Status eines zugelassenen Empfängers
- Art. 87 Bewilligung des Status eines zugelassenen Empfängers für den Empfang von im gemeinsamen Versandverfahren beförderten Waren
- Art. 88 Förmlichkeiten für im gemeinsamen Versandverfahren beförderte und bei einem zugelassenen Empfänger eingehende Waren
- Art. 89 Inhalt der Bewilligung
- Art. 90 Beendigung des gemeinsamen Versandverfahrens für bei einem zugelassenen Empfänger eingehende Waren
- Kapitel VI: Papiergestütztes gemeinsames Versandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
- Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen für die Inanspruchnahme des Papiergestützten gemeinsamen Versandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
- Art. 91 Frachtbrief CIM als Versandanmeldung für das papiergestützte gemeinsame Versandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
- Art. 92 Verrechnungsstellen zugelassener Eisenbahnunternehmen und Zollkontrolle
- Art. 93 Inhaber des papiergestützten gemeinsamen Versandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren und seine Pflichten
- Art. 94 Pflichten des zugelassenen Eisenbahnunternehmens
- Art. 95 Aufkleber
- Art. 96 Änderung des Frachtvertrags
- Abschnitt 2: Warenverkehr zwischen den Vertragsparteien
- Art. 97 Verwendung des Frachtbriefs CIM
- Art. 98 Massnahmen zur Nämlichkeitssicherung
- Art. 99 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
- Art. 100 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle
- Abschnitt 3: Warenverkehr mit Drittländern
- Art. 101 Warenverkehr nach Drittländern
- Art. 102 Warenverkehr aus Drittländern
- Art. 103 Warenverkehr durch das Gebiet der Vertragsparteien
- Art. 104 Zollrechtlicher Status von Waren
- Abschnitt 4: Sonstige Bestimmungen
- Art. 105 Ladelisten
- Art. 106 Geltungsbereich der Standardverfahren und der papiergestützten Verfahren – kombinierter Verkehr Schiene-Strasse
- Art. 107 Zugelassener Versender und zugelassener Empfänger
- Kapitel VII: Papiergestütztes gemeinsames Versandverfahren für auf dem Luftweg beförderte Waren und gemeinsames Versandverfahren auf der Grundlage eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Luftverkehr
- Art. 108 Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten gemeinsamen Versandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren
- Art. 109 Von der Luftverkehrsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten
- Art. 110 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Luftweg beförderte Waren verwendet werden
- Art. 111
- Art. 111 a Konsultation vor der Bewilligung zur Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Luftverkehr
- Art. 111 b Förmlichkeiten für die Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Luftverkehr
- Titel IV: Schuld und Abgabenerhebung
- Kapitel I: Schuld und Schuldner
- Art. 112 Entstehen der Schuld
- Art. 113 Ermittlung des Schuldners
- Art. 114 Ort des Entstehens der Schuld
- Art. 115 Ersuchen um Übertragung der Erhebung der Schuld
- Kapitel II: Inanspruchnahme des Schuldners oder des Bürgen
- Art. 116 Inanspruchnahme des Schuldners
- Art. 117 Inanspruchnahme des Bürgen
- Art. 118 Informationsaustausch und Zusammenarbeit im Hinblick auf die Erhebung
- Anhang I zu Anlage I
- Durchführungsvorschriften zu Artikel 77
- Zeitweiliges Verbot der Inanspruchnahme der Gesamtsicherheit mit verringertem Betrag oder der Gesamtsicherheit
- Anhang II zu Anlage I
- Betriebskontinuitätsverfahren für das gemeinsame Versandverfahren
- Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen
- Kapitel II: Durchführungsvorschriften
- Kapitel III: Verfahrensablauf
- Anlage II ⁶⁹
- Zollrechtlicher Status von Unionswaren und Vorschriften über den Euro
- Art. 1
- Titel I: Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Kapitel I: Anwendungsbereich
- Art. 2
- Art. 2 a
- Kapitel II: Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Art. 3 Zuständige Stelle
- Art. 4 Allgemeines
- Abschnitt 1: Versandpapier T2L
- Art. 5 Begriffsbestimmung
- Art. 6 Zu verwendende Vordrucke
- Art. 7 Besondere Ladelisten
- Art. 8 Ausstellung eines Versandpapiers T2L
- Abschnitt 2: Handelspapiere
- Art. 9 Rechnung und Beförderungspapier
- Art. 10 Manifest der Schifffahrtsgesellschaft
- Art. 11
- Abschnitt 3: Andere Nachweise im Falle bestimmter Verfahren
- Art. 12 Beförderung mit Carnet TIR oder Carnet ATA
- Art. 13 Waren im Gepäck von Reisenden
- Abschnitt 4: Von einem zugelassenen Aussteller erbrachter Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Art. 14 Zugelassener Aussteller
- Art. 15 Inhalt der Bewilligung
- Art. 16 Vorausfertigung und Förmlichkeiten beim Abgang
- Art. 17 Freistellung von der Unterschriftsleistung
- Art. 18 Im Datenaustausch übersandtes Manifest einer Schifffahrtsgesellschaft
- Art. 18 a Warenmanifest
- Art. 19 Verpflichtung zur Anfertigung eines Zweitstücks
- Art. 20 Kontrollen beim zugelassenen Aussteller
- Kapitel III: Amtshilfe
- Art. 21
- Titel I a : Vorschriften über die Nichtänderung des zollrechtlichen Status von Unionswaren bei durch einen T2-Korridor beförderten Waren
- Art. 21 a Vermutung des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Titel II: Vorschriften über den Euro
- Art. 22
- Anlage III ⁷⁰
- Versandanmeldung und Vordrucke bei Anwendung von Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung
- Art. 1
- Titel I: Versandanmeldung und Vordrucke bei Verwendung von EDI
- Art. 2 Versandanmeldung
- Art. 3 Versandbegleitdokument
- Art. 4 Liste der Positionen
- Titel II: Vordrucke für ‑ den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren ‑ die Versandanmeldung für Reisende ‑ das Betriebskontinuitätsverfahren für das Versandverfahren
- Art. 5
- Art. 6
- Titel III: Andere Vordrucke als das Einheitspapier und das Versandbegleitdokument
- Art. 7 Ladelisten
- Art. 8 Grenzübergangsschein
- Art. 9 Eingangsbescheinigung
- Art. 10 Einzelsicherheitstitel
- Art. 11 Bürgschaftsbescheinigung und Bescheinigung über die Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Art. 12 Gemeinsame Bestimmungen zu Titel III
- Anhang A1 zu Anlage III
- Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten (EDI‑Versandanmeldung)
- T itel I: Allgemeines
- Titel II: Angaben in den Versandanmeldungen und Struktur der EDI-Versandanmeldung
- Kapitel I: Verlangte Angaben
- Kapitel II: Struktur
- A. Übersicht über die Datengruppen
- B. Bemerkungen zu den einzelnen Daten der Versandanmeldung
- Anhang A2 zu Anlage III
- Zusätzliche Codes für das elektronische Versandsystem
- 1. Ländercodes (LAND)
- 2. Sprachencode
- 3. Warennummer
- 4. …
- 5. Verpackungscodes
- 7. Codes der vorgelegten Unterlagen/Bescheinigungen
- 8. Codes für Verkehrszweig, Post- und sonstige Sendungen
- 9. Code für besondere Vermerke
- 10. Codes für die Arten der Sicherheitsleistung
- 11. Kennnummer der Zollstelle
- Anhang A3 zu Anlage III
- Muster des Versandbegleitdokuments
- Anhang A4 zu Anlage III
- Erläuterungen zum Versandbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)
- 1. MRN (master reference number)
- 2. Feld 3
- 3. Feld rechts neben Feld 8:
- 4. Feld C
- 5. Feld D:
- 6. Förmlichkeiten während der Beförderung
- Feld 55: Umladungen
- Feld 56: Sonstige Vorfälle bei der Beförderung
- Anhang A5 zu Anlage III
- Muster der Liste der Positionen
- Anhang A6 zu Anlage III
- Erläuterungen zur Liste der Positionen und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anhang B1 zu Anlage III
- In den Vordrucken für die Ausstellung der Versandanmeldungen zu verwendende Codes
- A – Angaben zu den einzelnen Feldern
- Feld 19: Container
- Feld 27: Ladeort/Entladeort
- Feld 33: Warennummer
- Feld 51: Vorgesehene Durchgangszollstellen
- Feld 53: Bestimmungsstelle (und Land)
- B – Sprachencode
- Anhang B2 zu Anlage III
- Merkblatt zu den Vordrucken für die Ausstellung des Papiers zum Nachweis des Zollrechtlichen Status von Unionswaren
- A. Allgemeines
- B. In die einzelnen Feldern einzutragende Angaben
- Feld 1: Anmeldung
- Feld 2: Versender/Ausführer
- Feld 3: Vordrucke
- Feld 4: Ladelisten
- Feld 5: Positionen
- Feld 14: Anmelder/Vertreter
- Feld 31: Packstücke und Warenbezeichnung – Zeichen und Nummern – Container Nr.
- – Unverpackte Waren – 99212.
- Feld 32: Positionsnummer
- Feld 33: Warennummer
- Feld 35: Rohmasse
- Feld 38: Eigenmasse
- Feld 40: Summarische Anmeldung/Vorpapier
- Feld 44: Besondere Vermerke / vorgelegte Unterlagen / Bescheinigungen und Genehmigungen
- Feld 54: Ort und Datum; Unterschrift und Name des Anmelders/Vertreters
- C. Sprachencode
- Anhang B3 zu Anlage III
- In den Vordrucken zur Ausstellung des Papiers zum Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren zu verwendende Codes
- A. In die einzelnen Feldern einzutragende Angaben
- Feld 33: Warennummer
- B. Sprachencodes
- Anhang B4 zu Anlage III
- Ladeliste
- Anhang B5 zu Anlage III
- Merkblatt zur Ladeliste
- Titel I: Allgemeines
- 1. Begriffsbestimmung
- 2. Gestaltung der Ladelisten
- Titel II: Bemerkungen zu den einzelnen Flächen
- 1. Umrahmtes Feld
- 2. Spalten
- Titel III: Verwendung der Ladelisten
- Anhang B6 zu Anlage III
- Merkblatt für die Ausstellung der Vordrucke für die Versandanmeldungen
- Titel I: Allgemeines
- Titel II: In den einzelnen Feldern einzutragende Angaben
- I. Förmlichkeiten im Abgangsland
- Feld 1: Anmeldung
- Feld 2: Versender/Ausführer
- Feld 3: Vordrucke
- Feld 4: Anzahl der Ladelisten
- Feld 5: Positionen
- Feld 6: Packstücke insgesamt
- Feld 8: Empfänger
- Feld 15: Versendungs-/Ausfuhrland
- Feld 17: Bestimmungsland
- Feld 18: Kennzeichen und Staatszugehörigkeit des Beförderungsmittels beim Abgang
- Feld 19: Container (Ctr)
- Feld 21: Kennzeichen und Staatszugehörigkeit des grenzüberschreitenden aktiven Beförderungsmittels
- Feld 25: Verkehrszweig an der Grenze
- Feld 27: Ladeort
- Feld 31: Packstücke und Warenbezeichnung – Zeichen und Nummern – Container-Nr. – Anzahl und Art
- Feld 32: Positionsnummer
- Feld 33: Warennummer
- Feld 35: Rohmasse
- Feld 38: Eigenmasse
- Feld 40: Summarische Anmeldung/Vorpapier
- Feld 44: Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Genehmigungen
- Feld 50: Inhabers des Verfahrens und Bevollmächtigter Vertreter, Ort und Datum, Unterschrift
- Feld 51: Vorgesehene Durchgangszollstellen (und Land)
- Feld 52: Sicherheitsleistung
- Feld 53: Bestimmungszollstelle (und Land)
- II. Förmlichkeiten während der Beförderung
- Feld 55: Umladungen
- Feld 56: Sonstige Vorfälle bei der Beförderung
- Titel III: Tabelle der Sprachenvermerke und der entsprechenden Codes
- Titel IV: Bemerkungen zu den Ergänzungsvordrucken
- Anhang B7 zu Anlage III
- Muster für die im Betriebskontinuitätsverfahren verwendeten Stempel
- 1. Stempel Nr. 1
- 2. Stempel Nr. 2
- Anhang B8 zu Anlage III
- Grenzübergangsschein (TC 10)
- Anhang B9 zu Anlage III
- Muster für den vom zugelassenen Versender zu verwendenden Sonderstempel
- Anhang B10 zu Anlage III
- Eingangsbescheinigung (TC 11)
- Anhang B11 zu Anlage III
- Aufkleber
- Anhang C1 zu Anlage III
- Verpflichtungserklärung des Bürgen – Einzelsicherheit
- I. Verpflichtungserklärung des Bürgen
- II. Genehmigung durch die Zollstelle der Sicherheitsleistung
- Anhang C2 zu Anlage III
- Verpflichtungserklärung des Bürgen – Einzelsicherheit mit Sicherheitstiteln
- I. Verpflichtungserklärung des Bürgen
- II. Genehmigung durch die Zollstelle der Sicherheitsleistung
- Anhang C3 zu Anlage III
- Einzelsicherheitstitel
- Anhang C4 zu Anlage III
- Verpflichtungserklärung des Bürgen – Gesamtsicherheit
- I. Verpflichtungserklärung des Bürgen
- II. Genehmigung durch die Zollstelle der Sicherheitsleistung
- Anhang C5 zu Anlage III
- TC31 – Gesamtsicherheitsbescheinigung
- Anhang C6 zu Anlage III
- TC33 – Bescheinigung über die Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Anhang C7 zu Anlage III
- Merkblatt zur Bürgschaftsbescheinigung und zur Bescheinigung über die Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Anlage IIIa ⁷¹
- Versandanmeldungen, Versandbegleitdokumente und sonstige Papiere
- Art. 1
- Titel I: Versandanmeldung und Vordrucke bei Anwendung von Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung
- Art. 2 Versandanmeldung
- Art. 3 Versandbegleitdokument
- Art. 4 Liste der Warenpositionen
- Titel II: Vordrucke für: – den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren, – die Versandanmeldung für Reisende, – das Betriebskontinuitätsverfahren für das Versandverfahren
- Art. 5
- Art. 6
- Titel III: Andere Vordrucke als das Einheitspapier und das Versandbegleitdokument
- Art. 7 Ladelisten
- Art. 8 Grenzübergangsschein
- Art. 9 Empfangsbestätigung
- Art. 10 Einzelsicherheitstitel
- Art. 11 Gesamtsicherheitsbescheinigung und Bescheinigung über die Befreiung von der Sicherheitsleistung
- Art. 12 Gemeinsame Bestimmungen zu Titel III
- Anhang A1a zu Anlage IIIa
- Gemeinsame Datenanforderungen für Versandanmeldungen
- Titel I: Datenanforderungen
- Kapitel I: Einleitende Bemerkungen zur Tabelle mit den Datenanforderungen
- Kapitel II: Tabelle – Legende
- Abschnitt 1: Spaltenüberschriften
- Abschnitt 2: Spaltenüberschriften
- Abschnitt 3: Zeichen in den Spalten unter «Anmeldung»
- Abschnitt 4: Zeichen in der Spalte «Format»
- Titel II: Tabelle der gemeinsamen Datenanforderungen für Versandanmeldungen
- Kapitel I: Tabelle
- Kapitel II: Anmerkungen
- Titel III: Anmerkungen und Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Versandanmeldungen
- Titel IV: Sprachenvermerke und entsprechende Codes
- Anhang A3a zu Anlage IIIa
- Versandbegleitdokument
- Anhang A4a zu Anlage IIIa
- Anmerkungen und besondere Angaben (Daten) zum Versandbegleitdokument
- 1. Feld MRN
- 2. Feld Vordrucke (1/4)
- 3. Unter dem Feld Referenznummer/UCR (2/4)
- 4. Feld Abgangszollstelle (C)
- 5. Feld Kontrolle durch Abgangszollstelle (D)
- 6. Förmlichkeiten im Zusammenhang mit Ereignissen während der Beförderung von Waren
- Anhang A5a zu Anlage IIIa
- Liste der Warenpositionen
- Anhang A6a zu Anlage IIIa
- Anmerkungen zur Liste der Warenpositionen mit den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anhang B2a zu Anlage IIIa
- Gemeinsame Datenanforderungen für T2L/T2LF als Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Titel I: Allgemeines
- Titel II: Zeichen
- Titel III
- Abschnitt I: Datenanforderungstabelle
- Abschnitt II: Anmerkungen
- Titel IV: Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
- Abschnitt I: Einleitung
- Abschnitt II: Datenanforderungen
- Anhang B3a zu Anlage IIIa
- Formate und Codes der gemeinsamen Datenanforderungen für T2L/T2LF als Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Titel I: Allgemeines
- Titel II: Formate und Kardinalität der gemeinsamen Datenanforderungen für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Titel III: Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Anhang B5a zu Anlage IIIa
- Merkblatt zur Ladeliste
- Titel I: Allgemeines
- 1. Begriffsbestimmung
- 2. Gestaltung der Ladelisten
- Titel II: Anmerkungen zu den einzelnen Flächen
- 1. Umrahmtes Feld
- 2. Spalten
- Titel III: Verwendung der Ladeliste
- Anlage IV ⁷²
- Amtshilfe bei der Vollstreckung von Forderungen
- Gegenstand
- Art. 1
- Begriffsbestimmungen
- Art. 2
- Geltungsbereich
- Art. 3
- Auskunftsersuchen
- Art. 4
- Zustellungsersuchen
- Art. 5
- Vollstreckungsersuchen
- Art. 6
- Art. 7
- Art. 8
- Art. 9
- Art. 10
- Art. 11
- Streitigkeiten
- Art. 12
- Ersuchen um Sicherungsmassnahmen
- Art. 13
- Ausnahmen
- Art. 14
- Art. 15
- Vertraulichkeit
- Art. 16
- Sprachen
- Art. 17
- Kosten
- Art. 18
- Zuständige Behörden
- Art. 19
- Art. 20–22
- Schlussbestimmungen
- Artikel 23
- Art. 24–26
- Anhang I zu Anlage IV
- Durchführungsbestimmungen
- Titel I: Geltungsbereich
- Art. 1
- Titel II: Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 a
- Titel III: Auskunftsersuchen
- Art. 2
- Art. 3
- Art. 4
- Art. 5
- Art. 6
- Art. 7
- Titel IV: Zustellungsersuchen
- Art. 8
- Art. 9
- Art. 10
- Titel V: Ersuchen um Vollstreckung und/oder um Erlass von Sicherungsmassnahmen
- Art. 11
- Art. 12
- Art. 13
- Art. 14
- Art. 15
- Art. 16
- Art. 17
- Art. 18
- Art. 19
- Titel VI: Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen
- Art. 20
- Art. 21
- Anhang II zu Anlage IV
- Anhang III zu Anlage IV
- Anhang IV zu Anlage IV
- Geltungsbereich am 25. Februar 2021 ⁷³
Feedback