HmbBesG
INHALT
Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG) Vom 26. Januar 2010
- Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG) Vom 26. Januar 2010
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Besoldung
- § 3 Regelung durch Gesetz
- § 4 Anspruch auf Besoldung
- § 5 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
- § 6 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 7 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 7a Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit
- § 8 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 9 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
- § 10 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
- § 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
- § 13a Zusammentreffen von Einkünften nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments mit Besoldung
- § 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 15 Verjährung von Ansprüchen
- § 16 Rückforderung von Bezügen
- § 17 Anpassung der Besoldung
- § 18 Versorgungsrücklage
- § 19 Dienstlicher Wohnsitz
- § 20 Aufwandsentschädigungen
- Abschnitt 2 Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
- § 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
- § 23 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
- Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
- § 24 Besoldungsordnungen A und B
- § 25 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte
- § 26 Beförderungsämter
- § 27 Bemessung des Grundgehalts
- § 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten
- § 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- § 30 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
- Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen, Professoren, Juniorprofessorinnen, Juniorprofessoren, hauptberufliche Leiterinnen, hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- § 31 Besoldungsordnung W
- § 32 Leistungsbezüge
- § 33 Grund-, Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
- § 34 Besondere Leistungsbezüge
- § 35 Funktions-Leistungsbezüge
- § 36 Höhe der Leistungsbezüge
- § 37
- § 38 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
- § 39 Forschungs- und Lehrzulage
- § 40 Zuständigkeiten
- § 41 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
- § 41a Übergangsvorschrift aus Anlass der Einführung von Grundleistungsbezügen
- Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
- § 42 Besoldungsordnung R
- § 43 Bemessung des Grundgehalts
- Abschnitt 3 Familienzuschlag
- § 44 Grundlage des Familienzuschlags
- § 45
- § 46 Änderung des Familienzuschlags
- Abschnitt 4 Zulagen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
- § 47 Amts- und Stellenzulagen
- Unterabschnitt 2 Stellenzulagen
- § 48 Allgemeine Stellenzulage
- § 49 Zulage für Polizei und Steuerfahndungsdienst
- § 50 Feuerwehrzulage
- § 51 Zulage für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen sowie für Beamtinnen und Beamte, die Abschiebungen durchführen
- § 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
- § 53 Sicherheitszulage
- § 54 Fliegerzulage
- § 55 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung
- § 55a Zulage für die Landeswahlleiterin oder den Landeswahlleiter
- § 55b Zulage für Lehrerinnen und Lehrer
- Unterabschnitt 3 Andere Zulagen
- § 56 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
- § 57 (aufgehoben)
- § 58 Zulagen für besondere Erschwernisse
- § 59 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
- § 60 Zulage bei mehreren Ämtern
- § 61 Zulagen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
- § 62 Ausgleichszulagen für den Wegfall von Stellenzulagen
- § 62a Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
- Abschnitt 5 Vergütungen
- § 63 Mehrarbeitsvergütung
- § 64 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
- Abschnitt 6 Leistungsorientierte Besoldung
- § 65 Leistungsorientierte Besoldung
- Abschnitt 7 Auslandsbesoldung
- § 66 Auslandsbesoldung
- Abschnitt 8 Anwärterbezüge
- § 67 Anwärterbezüge
- § 68 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 69 Anwärtersonderzuschläge
- § 70 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
- § 71 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 72 Kürzung der Anwärterbezüge
- Abschnitt 9 Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen
- § 73 Jährliche Sonderzahlung
- § 73a Angleichungszulage in den Jahren 2021 bis 2025
- § 74 Vermögenswirksame Leistungen
- Abschnitt 10 Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 75 Übergangsregelungen bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 76 (aufgehoben)
- § 77 (aufgehoben)
- § 78 (aufgehoben)
- § 79 Übergangsvorschrift durch die Neuregelung der Ruhegehaltfähigkeit von unbefristeten Berufungs-, Bleibe- und besonderen Leistungsbezügen
- § 80 Künftig wegfallende Ämter
- § 81 Körperschaftsbeamtinnen und -beamte
- § 82 Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis
- § 83 Übergangsregelung zum Familienzuschlag
- Anlage I
- Besoldungsgruppe A 4
- Besoldungsgruppe A 5
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Anlage II
- Besoldungsgruppe B 1
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 8
- Besoldungsgruppe B 9
- Besoldungsgruppe B 10
- Besoldungsgruppe B 11
- Anlage III
- Besoldungsgruppe R 1
- Besoldungsgruppe R 2
- Besoldungsgruppe R 3
- Besoldungsgruppe R 4
- Besoldungsgruppe R 5
- Besoldungsgruppe R 6
- Besoldungsgruppe R 7
- Besoldungsgruppe R 8
- Anlage IV
- Besoldungsgruppe W 1
- Besoldungsgruppe W 2
- Besoldungsgruppe W 3
- Anlage V
- Besoldungsgruppe A 5
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsordnung B 4
- Besoldungsgruppe W 2
- Anlage VI
- 1. Grundgehaltssätze für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung A (Monatsbeträge in Euro)
- 2. Grundgehaltssätze für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung B (Monatsbeträge in Euro)
- 3. Grundgehaltssätze für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung R (Monatsbeträge in Euro)
- 4. Grundgehaltssätze für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung W (Monatsbeträge in Euro)
- Anlage VII
- Anlage VIII
- Anlage IX
- Anlage IXa
- Anlage X
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