SchAusnahmV
INHALT
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (SchAusnahmV)
- Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV)
- Eingangsformel
- Abschnitt 1
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Zweck der Verordnung
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
- § 4 Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
- § 5 Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
- § 6 Ausnahmen von Absonderungspflichten
- Abschnitt 2
- Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten
- § 7 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
- Schlussformel
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