OnlWahlV
Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (OnlWahlV)
- Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Online-Wahl-Verordnung)
- Eingangsformel
- Teil 1
- Allgemeines
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Allgemeine technische und organisatorische Anforderungen
- § 4 Technische Richtlinie des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
- § 5 Informationssicherheitskonzept und Notfallkonzept
- Teil 2
- Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Verwaltungsräte der Krankenkassen durch Online-Stimmabgabe
- Abschnitt 1
- Vorbereitung der Wahl
- § 6 Wählerverzeichnis und Online-Stimmzettel
- § 7 Wahlzeitraum und Verfügbarkeit
- § 8 Überprüfung des Online-Wahlsystems
- § 9 Prüfung der Einrichtung und Freigabe des Online-Wahlsystems durch den Wahlausschuss
- § 10 Nutzbarkeit und Barrierefreiheit des Online-Wahlsystems
- Abschnitt 2
- Durchführung der Wahl
- § 11 Stimmabgabe per Online-Wahl
- § 12 Entgegennahme der Online-Stimme
- § 13 Abgleich der Briefwahl- und der Online-Stimmen
- Abschnitt 3
- Ermittlung des Wahlergebnisses
- § 14 Bestellung einer Online-Wahlleitung
- § 15 Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Online-Wahl
- § 16 Ermittlung des Online-Wahlergebnisses durch die Online-Wahlleitung
- § 17 Nachvollziehbarkeit des Wahlergebnisses
- Abschnitt 4
- Nachbereitung der Wahl
- § 18 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
- § 19 Inkrafttreten
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