ThürEG
INHALT
Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG) Vom 23. März 1994
- Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG) Vom 23. März 1994
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Teil Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Enteignungszweck
- § 3 Gegenstand der Enteignung
- § 4 Zulässigkeit der Enteignung
- § 5 Zulässigkeit der Ersatzlandenteignung
- § 6 Zulässigkeit der Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte
- § 7 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung
- Zweiter Teil Entschädigung und Härteausgleich
- Erster Abschnitt Entschädigung
- § 8 Entschädigungsgrundsätze
- § 9 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter
- § 10 Entschädigung für den Rechtsverlust
- § 11 Entschädigung für andere Vermögensnachteile
- § 12 Rechte der Nebenberechtigten
- § 13 Entschädigung in Geld
- § 14 Entschädigung in Land
- § 15 Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte
- Zweiter Abschnitt Härteausgleich
- § 16 Härteausgleich
- Dritter Teil Verfahren
- Erster Abschnitt Enteignungsverfahren
- § 17 Enteignungsbehörde
- § 18 Enteignungsantrag
- § 19 Nachweise
- § 20 Beteiligte
- § 21 Förmliches Verwaltungsverfahren
- § 22 Erforschung des Sachverhalts
- § 23 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- § 24 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
- § 25 Verfügungs- und Veränderungssperre
- § 26 Bindungswirkung
- § 27 Einigung
- § 28 Entscheidung der Enteignungsbehörde
- § 29 Enteignungsbeschluß
- § 30 Lauf der Verwendungsfrist
- § 31 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte
- § 32 Ausführungsanordnung
- § 33 Hinterlegung
- § 34 Verteilungsverfahren
- § 35 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses
- Zweiter Abschnitt Vorarbeiten und vorzeitige Besitzeinweisung
- § 36 Vorarbeiten auf Grundstücken
- § 37 Vorzeitige Besitzeinweisung
- Dritter Abschnitt Planfeststellungsverfahren
- § 38 Planfeststellungsverfahren
- Vierter Abschnitt Kosten und Vollstreckung
- § 39 Kosten
- § 40 Aufwendungen der Beteiligten
- § 41 Vollstreckbarer Titel
- Fünfter Abschnitt Rückenteignung
- § 42 Rückenteignung
- § 43 Entschädigung für die Rückenteignung
- Vierter Teil Rechtsweg
- § 44 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
- Fünfter Teil Übergangs- und Schlußbestimmungen
- § 45 Grundrechtseinschränkung
- § 46 Enteignung beweglicher Sachen
- § 47 Entschädigungsbestimmungen in anderen Gesetzen
- § 48 Ordnungswidrigkeiten
- § 49 Übergangsbestimmungen
- § 50 Aufhebung von Rechtsvorschriften
- § 51 Inkrafttreten
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