HeimsicherungsV
INHALT
Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers (HeimsicherungsV)
- Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers (HeimsicherungsV)
- Inhaltsübersicht
- Eingangsformel
- Erster Teil
- Allgemeine Vorschriften
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriff des Trägers
- § 3 Verpflichtung anderer Personen
- § 4 Zwingende Vorschriften
- Zweiter Teil
- Pflichten des Trägers
- § 5 Anzeige- und Informationspflicht
- § 6 Verwendungszweck
- § 7 Beschränkungen
- § 8 Getrennte Verwaltung
- § 9 Leistungen zum Betrieb
- § 10 Verrechnung, Rückzahlung
- § 11 Sicherheitsleistungen
- § 12 Formen der Sicherheit
- § 13 Versicherungspflicht
- § 14 Auskunftspflicht
- § 15 Rechnungslegung
- Dritter Teil
- Prüfung der Einhaltung der Pflichten
- § 16 Prüfung
- § 17 Aufzeichnungspflicht
- § 18 Prüfer
- § 19 Prüfungsbericht
- Vierter Teil
- Ordnungswidrigkeiten und Schlußvorschriften
- § 20 Ordnungswidrigkeiten
- § 21 Übergangsvorschriften und Befreiungen
- § 22 Berlin-Klausel
- § 23 Inkrafttreten
- Schlußformel
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